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Von der Wichtigkeit, langweilig zu sein

Der IWF geniesst den grossen Vorteil, als langweilig zu gelten. Doch nun braucht er ein schärferes Profil, um den US-Kongress für Reformen zu gewinnen. Ein Kommentar von Simon Johnson.

Simon Johnson, Washington
«Die Europäer brauchen im IWF keine Repräsentanz auf aktuellem Niveau, und die Positionen und Stimmen der Länder mittleren und niedrigen Einkommens sollten gestärkt werden.»

Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist eine enorm nützliche Organisation, die in der Lage ist, kurzfristig überall auf der Welt finanzielle und technische Hilfe von erheblichem Umfang zu leisten. Er geniesst zudem den grossen Vorteil, nahezu ausnahmslos als unglaublich langweilig eingeschätzt zu werden.

Unglücklicherweise (für den IWF) braucht er nun ein etwas stärkeres öffentliches Profil, um den US-Kongress zu überzeugen, einigen wichtigen Reformen zuzustimmen. Die Krise in der Ukraine könnte sich dabei als hilfreich erweisen, auch wenn dies derzeit eher unwahrscheinlich wirkt – was insofern eine gute Sache sein könnte, als ein Kredit an die Ukraine sonst grösser ausfallen könnte als tatsächlich erforderlich.

Als langweilig wahrgenommen zu werden, verleiht einem im Bereich der internationalen Ökonomie insofern Macht, als es bedeutende Entscheidungen ohne allzu genaue Überprüfung von aussen möglich macht. Zwischen 1918 und 1939 war die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf internationaler Ebene schwierig – und zwar grossteils, weil alle Versuche, gemeinsam eine Einigung zu erzielen, auf weithin beachteten internationalen Konferenzen stattfanden. Nach Gründung des IWF 1944 wurde viele derselben Entscheidungen Routine, deutlich weniger interessant und viel leichter umsetzbar.

IWF zieht Diskretion vor

Der IWF macht in den USA oder anderen grossen Ländern selten Schlagzeilen, wenn es nicht gerade um eine freizügige Personalie geht. Das letzte Mal, dass viele eine Meldung über den Fonds lasen, war möglicherweise, als der damalige geschäftsführende Direktor Dominique Strauss-Kahn im Mai 2011 nach Vorwürfen zurücktreten musste, er habe eine Mitarbeiterin in einem New Yorker Hotel missbraucht.

Seitdem hat seine Nachfolgerin Christine Lagarde dazu beigetragen, den Ruf des Fonds wiederherzustellen – und die Berichterstattung über seine Programme und Aktivitäten wieder in die trockenen, emotionslosen Wirtschaftsteile der Zeitungen zu lenken. (Als ich in den Nullerjahren beim IWF arbeitete, wurde eine Berichterstattung auf Seite 3 führender Zeitungen in der Regel einem Platz auf der Titelseite vorgezogen.)

Natürlich weckt der IWF in Ländern, die Unterstützung erhalten – wie in den vergangenen Jahren Griechenland –, grosse Leidenschaften. Doch in den Fluren des US-Kongresses findet er kaum Beachtung.

Ein Machtinstrument der USA

In der aufgeladenen, von Parteipolitik geprägten Atmosphäre von Washington, D.C. ist dies fast immer ein Vorteil. Man stelle sich vor, die Auszahlung aller Hilfsgelder an in Schwierigkeiten steckende Länder würde die Zustimmung des Kongresses erfordern, von Ausgaben aus dem US-Haushalt ganz zu schweigen. Es würde nichts Gutes mehr passieren – und mit Sicherheit nicht für die USA.

Der IWF gründet auf der Prämisse, dass er die Zusammenarbeit zwischen allen Ländern auf der Welt verkörpert. In Wahrheit steht er für die Macht der USA – in Verbindung mit ihren engsten Verbündeten – und operationalisiert sie.

Wer das bezweifelt, braucht nur ein aktuelles Schreiben zu lesen, das vom Bretton Woods Committee orchestriert wurde und im Namen einer beeindruckenden Zahl republikanischer und demokratischer Ex-Minister die führenden Vertreter im Kongress anspricht. Dort heisst es gleich im ersten Absatz: «Der IWF war schon immer ein wertvolles Instrument zur weltweiten Förderung der nationalen Interessen der USA.»

Die USA diktieren zwar nicht, was beim IWF passiert, aber sie haben einen überproportionalen Einfluss. Angesichts der Ursprünge des Fonds als Helfer beim Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg sind auch die europäischen Länder im Exekutivrat des Fonds und in Bezug auf das Eigentum der Anteile (und damit das Gewicht der Stimmen bei wichtigen Entscheidungen) sehr gut vertreten.

Gewichtsverschiebung zugunsten der Schwellenländer

Ein wichtiges Ziel war in den vergangenen Jahrzehnten, die Vertretung im IWF zu einem gewissen Grad von Europa weg in Richtung der weltweiten Schwellenmärkte zu verschieben. Die globale wirtschaftliche und finanzielle Bedeutung dieser Länder hat rapide zugenommen, doch im Fonds sind sie kaum repräsentiert.

Inzwischen wurde ein Reformpaket vereinbart. Wie die meisten Produkte internationaler Verhandlungen ist die Vereinbarung nicht perfekt, doch sie bringt einen Fortschritt. (Was die technischen Einzelheiten angeht, so empfehle ich hierzu einen aktuellen Aufsatz von Edwin M. Truman, einem Kollegen am Peterson Institute for International Economics.)

Der US-Kongress muss diesen Reformen in Form eines Gesetzes zustimmen, bevor sie wirksam werden können. Aus irgendwelchen Gründen hat die Regierung von Präsident Barack Obama diesen Punkt 2013 und zu Jahresbeginn 2014 nicht mit Nachdruck verfolgt – und die Förderung weiterer IWF-Reformen ist daher nicht weiter vorangekommen.

Die Regierung Obama hat vorgeschlagen, die IWF-Reform an die vermutlich unmittelbar bevorstehende Zustimmung des Kongresses zur Finanzierung der Ukraine anzuhängen. Dies ist eine vernünftige legislative Taktik, aber als wirtschaftliche Strategie nicht sehr attraktiv. Praktisch hat die Regierung damit versucht, den IWF interessanter zu machen, insbesondere um die Republikaner im Repräsentantenhaus zu bewegen, die Reformen zu unterstützen.

Ukraine braucht nicht primär Kredite

Jüngste Anzeichen deuten darauf hin, dass sich die Republikaner so nicht werden gewinnen lassen. Das grössere Problem jedoch ist, dass die Ukraine eigentlich keinen wirklich grossen IWF-Kredit braucht. Was sie braucht, ist eine deutliche Verringerung der Korruption sowie echte Legitimität (über die Wahlurne) für Leute, die den Einfluss der Oligarchen eindämmen wollen – einer Gruppe, die der Volkswirtschaft während der vergangenen beiden Jahrzehnte durch Ausplünderung und Inkompetenz den Lebenssaft entzogen hat.

IWF-Reformen sind sinnvoll und sollten unterstützt werden. Die Europäer brauchen keine Repräsentanz auf aktuellem Niveau, und die Positionen und Stimmen der Länder mittleren und niedrigen Einkommens sollten gestärkt werden.

Die Regierung Obama muss im Kongress direkter und kraftvoller hierfür eintreten. Die dem IWF innewohnende Langweiligkeit macht dies schwer.

Copyright: Project Syndicate.