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Vor dem griechischen Selbstmord?

Athens erpresserische Strategie verfängt nicht mehr, weil die Europäische Zentralbank mit ihrem Anleihenkaufprogramm die Ansteckungsgefahr eines Grexit gebannt hat. Ein Kommentar von Anatole Kaletsky.

Anatole Kaletsky, London
«Griechenland hält eine Pistole an den eigenen Kopf – und Europa braucht es nicht sehr zu kümmern, wenn Athen abdrückt.»

Die gute Nachricht: Ein griechischer Staatsbankrott – wahrscheinlicher geworden, seit Ministerpräsident Alexis Tsipras das Hilfsangebot der Geldgeber provokant als «absurd» bezeichnet hat – ist keine ernsthafte Gefahr mehr für das übrige Europa. Die schlechte Nachricht: Tsipras scheint das nicht zu verstehen.

Seine Konfliktbereitschaft lässt vermuten, dass er fest glaubt, Europa brauche Griechenland ebenso verzweifelt wie Griechenland Europa. Das ist die wahre «Absurdität» in den gegenwärtigen Verhandlungen, und Tsipras’ Fehleinschätzung seiner Verhandlungsposition könnte in einer Katastrophe für sein Land, in einer Demütigung seiner Syriza-Partei oder in beidem enden.

Das wahrscheinlichste Ergebnis ist, dass Tsipras alles zurücknehmen und vor Ende Juni die Bedingungen der Troika (der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank EZB und des Internationalen Währungsfonds) akzeptieren wird. Falls nicht, wird die EZB aufhören, das griechische Bankensystem zu stützen; der Regierung wird das Geld ausgehen, um die Auslandschulden zu bedienen und, dramatischer, ihren Bürgern Renten und Löhne zu zahlen. Abgeschnitten von jeder äusseren Finanzierung wird Griechenland ein wirtschaftlicher Paria – das Argentinien Europas –, und vermutlich wird der Druck der Öffentlichkeit Syriza von der Macht verdrängen.

Tsipras’ vermeintliche Trumpfkarte

Dieser Ausgang ist umso tragischer, als die wirtschaftliche Analyse, auf deren Basis Syriza ein Mildern der Austerität forderte, insgesamt richtig war. Statt jedoch einen Kompromiss zu suchen, um das Troika-Programm aufzuweichen und so das Gesicht zu wahren, vergeudete Tsipras sechs Monate für symbolische Kämpfe, etwa um Arbeitsrecht, Privatisierungen und sogar um die Bezeichnung «Troika».

Mit diesem herausfordernden Verhalten verlor Griechenland alle potenziellen Verbündeten in Frankreich und Italien. Schlimmer noch: Der Zeitverlust für die politische Effekthascherei vernichtete den Primärüberschuss im Staatshaushalt, Tsipras’ Trumpfkarte in den frühen Verhandlungsphasen.

Nun denkt Tsipras, er habe eine andere Trumpfkarte: Europas Angst vor einem griechischen Bankrott. Doch das ist eine Wahnvorstellung, die gefördert wird von seinem Finanzminister Yanis Varoufakis. Dieser, ein Professor für Spieltheorie, prahlte neulich in der «New York Times», dass das «kleine Griechenland, um zu überleben, die Finanzwelt zum Einsturz bringen» könnte und dass ihm sein Image als «irrationaler Narr» nützlich sei, weil es die anderen EU-Finanzminister verängstige.

Varoufakis irrt sich

Offenbar glaubt Varoufakis, dass sein geschicktes Händchen in Sachen Spieltheorie Griechenland in der «komplexen Dynamik» der Verhandlungen einen entscheidenden Vorteil verschafft. Tatsächlich aber ähnelt das Spiel, das in Europa gegenwärtig gespielt wird, nicht so sehr einer Schachpartie als vielmehr «Drei gewinnt», bei dem zwar oft ein Unentschieden resultiert, ein einziger falscher Zug aber die sichere Niederlage bedeutet.

Die Regeln des Spiels sind viel simpler, als Varoufakis erwartet hatte, und zwar wegen einer folgenschweren Entwicklung, die sich just in derselben Woche ereignete wie die Wahlen in Griechenland: Am 22. Januar tat die EZB einen entscheidenden Schritt, um die Eurozone vor einem griechischen Zahlungsausfall zu schützen. Mit der Ankündigung eines massiven Anleihenkaufprogramms  – relativ zur Grösse des europäischen Bondmarktes viel umfangreicher als die quantitative Lockerung in den USA, Grossbritannien oder Japan – zog EZB-Präsident Mario Draghi die unüberwindbare Brandmauer hoch, die seit langem nötig war, um die Währungsunion vor einem Finanzkollaps im Stil von Lehman Brothers zu schützen.

Da die EZB nun in der Lage ist, nahezu unbegrenzt Geld zu drucken, sind allfällige Ansteckungseffekte Griechenlands vernachlässigbar geworden. Das ist für Europa ein grundlegender Wandel – den die griechischen Politiker, ebenso wie viele Ökonomen und Analysten, allerdings nach wie vor nicht begriffen haben.

Portugal wäre geschützt

Vor der EZB-Entscheidung für Anleihenkäufe barg eine Ansteckung durch Griechenland ernstzunehmendes Gefahrenpotenzial. Sollte die griechische Regierung den Zahlungsausfall erklären oder versuchen, aus dem Euro auszutreten, würden die griechischen Banken kollabieren. Griechen, die es versäumt haben, ihr Geld vorher ausser Landes zu schaffen, würden ihre Ersparnisse verlieren, wie 2013 in Zypern geschehen. In anderen hoch verschuldeten Euroländern wie Portugal oder Spanien würden Sparer angesichts dessen ähnliche Verluste befürchten, ihr Geld schleunigst zu Banken in Deutschland oder Österreich verschieben und ihre Bestände an portugiesischen und spanischen Staatsanleihen abstossen.

In der Folge würden die Bondpreise in den Schuldnerländern zusammenbrechen, die Zinsen emporschnellen, und den Banken drohte ein Kollaps. Sollten sich die Ansteckungseffekte Griechenlands verstärken, würde sich der nächstfragile Staat, wohl Portugal, ausserstande sehen, sein Bankensystem zu stützen oder seine Schulden zu bedienen. Im Extremfall würde auch er, dem Beispiel Griechenlands folgend, aus dem Euro austreten.

Bis Januar wirkte dieser Ablauf wahrscheinlich. Aber das Anleihenkaufprogramm der EZB führte zu einem Rückgang der Ansteckungsgefahr. Wenn Anleiheneigner in Portugal durch ein griechisches Scheitern alarmiert werden, wird die EZB einfach ihr Programm aufstocken; weil ihrer Kaufkraft keine Grenzen gesetzt sind, könnte sie den Verkaufsdruck leicht ausgleichen.

Syriza-Regierung begreift die Lage nicht

Wenn Sparer ihr Geld von portugiesischen Banken nach Deutschland transferieren, wird die EZB diese Euro über Interbankdepositen zurück nach Portugal lenken. Auch hier besteht keine Grenze, wie viel Geld die EZB so zurückführen kann, vorausgesetzt, die portugiesischen Banken bleiben solvent. Und das werden sie bleiben, solange die EZB weiter portugiesische Staatsanleihen kauft.

Kurzfristig ist die EZB durch ihr Anleihenkaufprogramm von einem passiven Beobachter der Eurokrise, gelähmt durch die Vorgaben des Maastrichter Vertrags, zu einem echten Lender of Last Resort geworden. Mit der Macht, die Staatsschulden zu monetisieren, wie dies das Fed, die japanische und auch die britische Notenbank getan haben, kann die EZB die Eurozone vor finanzieller Ansteckungsgefahr schützen.

Die Regierung Tsipras hat das, unglücklicherweise für Griechenland, nicht verstanden. Griechische Politiker, die die Ansteckungsgefahr immer noch als ihre Trumpfkarte sehen, sollten das Zusammenfallen der griechischen Wahlen mit dem EZB-Programm zur Kenntnis nehmen und die offensichtlichen Folgerungen ziehen. Die neue Politik der EZB wollte den Euro vor einem Austritt oder einem Bankrott Griechenlands schützen.

Die jüngste griechische Verhandlungsstrategie ist als Versuch zu sehen, ein Lösegeld zu verlangen, um vom drohenden Selbstmord abzusehen. Eine derartige Erpressung mag bei einem Selbstmordattentäter funktionieren. Aber Griechenland hält eine Pistole an den eigenen Kopf – und Europa braucht es nicht sehr zu kümmern, wenn Athen abdrückt.

Copyright: Project Syndicate.

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