Was macht eigentlich

Luiz Inácio «Lula» da Silva, ehemaliger Präsident von Brasilien

Grösser als Jesus ist Ex-Präsident Lula da Silva zwar nicht. Eine eindrückliche Rückkehr steht ihm aber bevor.

Geschieht kein Wunder, wird Luiz Inácio «Lula» da Silva im Oktober zum nächsten Präsidenten von Brasilien gewählt. Dazu später mehr. Zuerst aber ein kurzer Einschub. Die Politik in Lateinamerika kann am besten als oszillierend beschrieben werden, denn mit beständiger Regelmässigkeit schwanken die Wähler von rechten «Caudillos» zu linken Populisten und wieder zurück. Jüngstes Beispiel ist Kolumbien: Im gemessen an der Bevölkerung zweitgrössten Land von Südamerika hat mit Gustavo Petro Ende Juni ein ehemaliges Mitglied der linken Guerillagruppe M-19 die Präsidentschaftswahl gewonnen. Er löst überraschend den konservativen Iván Duque ab.

Auch das bevölkerungsreichste Land Südamerikas kennt wankelmütige Wähler. Von 2003 bis 2010 bekleidete Lula in Brasilien bereits das höchste Staatsamt. Abgelöst wurde der ehemalige Gewerkschaftsführer von seiner Mitarbeiterin Dilma Rousseff. Sie wurde 2016 ihres Amtes enthoben, und es kam der liberal-konservative Michel Temer an die Macht. Drei Jahre später ging es dann mit Jair Bolsonaro noch weiter nach rechts. Der am äussersten Rand politisierende Populist sieht sich nun dem linken Lula gegenüber und liegt gemäss Umfragen deutlich zurück.

Vor wenigen Jahren sah dies noch ganz anders aus. Lula gilt dank weitreichenden Sozialreformen zwar als einer der beliebtesten Politiker Brasiliens. Seiner Rückkehr in den Präsidentenpalast standen aber scheinbar unüberwindbare Hürden im Weg. Das begann 2017. Damals wurde er der Geldwäscherei schuldig gesprochen und zu neuneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Davon sass er 580 Tage ab. Im Gefängnis wollte er bereits wieder fürs Präsidialamt kandidieren. Das Gesetz «Lei da Ficha Limpa» verunmöglicht es aber verurteilten Verbrechern acht Jahre lang, in ein öffentliches Amt gewählt zu werden.

Im November 2019 begann sich für Lula dann das Blatt zu wenden. Das oberste Gericht entschied, dass eine Inhaftierung illegal ist, solange eine Berufung hängig ist. Das war sie. Lula war wieder auf freiem Fuss. Einer politischen Rückkehr vor 2025 stand derweil noch die Verurteilung im Weg. Aber nur bis im März 2021. Da entschied der oberste Richter Edson Fachin, dass das Gericht, das Lula 2017 schuldig gesprochen hatte, gar nicht zuständig gewesen sei. Als andere oberste Richter Fachin zustimmten, erhielt Lula seine politischen Rechte zurück. Im Juni 2021 kam es gar noch besser für den Ex-Präsidenten. Das oberste Gericht beschied, dass der Richter, unter dessen Ägide die Gerichtsfälle von Lula stattfanden, befangen war. Kurz darauf wurden alle Verfahren gegen Lula annulliert.

Juristisch steht der dritten Amtszeit des linken Politikers nichts mehr im Weg. Und auch politisch ist sein Sieg vorgespurt. Kaum ein anderes Land wurde von der Coronapandemie derart hart getroffen wie Brasilien – auch wegen der politischen Inkompetenz des Amtsinhabers Bolsonaro. Wenig überraschend will Lula «die Lebensumstände der Bevölkerung verbessern». Dazu gehört die Bekämpfung des Hungers sowie die Wiederherstellung der Kaufkraft, die Inflationsrate beträgt unterdessen 12%. Gleichzeitig will sich der 76-jährige fünffache Vater für den Schutz des Regenwaldes sowie der indigenen Bevölkerung einsetzen – ganz im Gegensatz zu Bolsonaro.

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