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Werden die USA Nordkorea angreifen?

Minghao Zhao, Peking
«Die Botschaft ist klar: Die USA sind kampfbereit, sollte es soweit kommen.»
Sogar die turbulente Trump-Regierung scheint zu erkennen, dass ein offener Konflikt besser zu vermeiden ist. Das erfordert engere Zusammenarbeit mit China. Eine Kolumne von Minghao Zhao.

Donald Trump verliert allmählich die Geduld mit Nordkorea. In für einen amerikanischen Präsidenten unüblich hitzigen Worten warnte er kürzlich: Sollte Pjöngjang damit drohen, die USA anzugreifen, würde Amerika zurückschlagen mit «Feuer und Wut, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat.» Wie auch immer Trump sich zu handeln entschliesst, muss er anerkennen, dass der Einsatz nicht höher sein könnte, nicht bloss für die koreanische Halbinsel, sondern auch für Amerikas Beziehungen zu China.

Die beiden jüngsten nordkoreanischen Interkontinentalraketentests, die im Juli durchgeführt wurden, lassen annehmen, dass das Land nun in der Lage ist, die kontinentalen USA zu treffen. Die US Defense Intelligence Agency kommt zum Schluss, dass Nordkorea wohl bereits einen miniaturisierten Nuklearsprengkopf entwickelt haben könnte, der auf einer solchen Trägerrakete befördert werden könnte. Fachleute von der Johns Hopkins Universität erwarten jeden Moment einen sechsten Nukleartest.

Der Sicherheitsrat der Uno hat nun einstimmig die härtesten Sanktionen seit je gegen Nordkorea verabschiedet, in der Hoffnung, das kleine Land dazu zu drängen, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Die Resolution verbietet die Einfuhr von Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei und Bleierz sowie von Fisch und Meeresfrüchten aus Nordkorea. Diese Waren stehen für ein Drittel des ohnehin mageren jährlichen Ausfuhrvolumens von 3 Mrd. $. Sie verbietet auch die Vergabe neuer Arbeitsbewilligungen an nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland; deren Löhne, so wird befürchtet, tragen zur Finanzierung der Atom- und Raketenprogramme bei.

Sanktionen wirkungslos

Bislang scheinen die Sanktionen nicht die gewünschte Wirkung zu zeigen. Nordkorea hat gedroht, gegen die USA «tausendfach» zurückzuschlagen, einschliesslich mit einem Angriff auf das amerikanische Territorium Guam im Westpazifik. Zudem schwor Pjöngjang erneut, niemals sein Kernwaffenarsenal aufzugeben. Am soeben abgeschlossenen Regionalforum der Asean in Manila unterstrich Nordkoreas Aussenminister Ri Yong-ho, dass sein Land nicht an Verhandlungen über seine Atomwaffen- und Raketenprogramme teilnehmen werde, sofern nicht die USA ihre «feindselige» Politik aufgäben.

Die USA verfolgen eine ähnlich sture Linie. In einer jüngst durchgeführten Anhörung des aussenpolitischen Senatsausschusses äusserte Susan Thornton, die Vizestaatssekretärin für Ostasien, die Überzeugung der Regierung, dass Gespräche Nordkorea nicht dazu bewegen würden, sein Nuklearprogramm aufzugeben, selbst wenn sie dafür die dringend nötigen wirtschaftlichen Zugeständnisse eintragen würden.

Stattdessen haben sich die USA hart dafür eingesetzt, Pjöngjang die Daumenschrauben härter anzuziehen, indem die internationale Isolation des Landes verstärkt wurde. Die Regierung Trump versuchte, die Philippinen davon zu überzeugen, Nordkorea vom Asean-Forum auszuschliessen und sie drängt Myanmar dazu, die militärischen Verbindungen zu Nordkorea abzubrechen.

Militärische Optionen

Die USA waren erfolgreicher darin, Australien, die EU, Japan und andere Verbündete zur Verschärfung einseitiger Sanktionen zu bewegen. Gemäss Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik, erwägt die EU zusätzliche Massnahmen einschliesslich weiterer Einschränkungen des Handels und des finanziellen Austausches. Die japanische Regierung hat ein Verbot der Wiedereinreise für nordkoreanische Regierungsvertreter beschlossen und weitet sein Programm zur Einfrierung von Vermögenswerten von Organisationen oder Privaten aus, die mit dem Atom- und dem Raketenprogramm verbunden sind.

Doch es ist unwahrscheinlich, dass die USA alle Eier ins Sanktionskörbchen legen. Das Verteidigungsministerium hat bereits bekanntgegeben, dass der Vorsitzende der Generalstäbe, Joseph Dunford, und der Oberbefehlshaber im Pazifik, Harry Harris, mit Südkoreas oberstem  Repräsentanten der Streitkräfte, General Lee Sun-jin, telefoniert und dabei Optionen zur militärischen Antwort auf die Tests besprochen haben. Zudem haben amerikanische, japanische und südkoreanische Einheiten gemeinsame Übungen durchgeführt, einschliesslich B-1B Bombern und anderer strategischer Systeme. Die Botschaft ist klar: Die USA sind kampfbereit, sollte es soweit kommen.

Natürlich ist es immer noch für die ganze Welt das Beste, einen solchen Kampf zu vermeiden, eine Tatsache, die sogar die turbulente Regierung Trump zu erkennen scheint. Doch das wird Zusammenarbeit mit China erfordern – und die Trump-Regierung hat sich bemüht, China vor den Kopf zu stossen.

Pekings Vorbehalte

Als Nordkoreas wichtigster Handelspartner hat China erheblichen Einfluss auf das Land. Allein schon die Aufhebung der Kohleeinfuhr aus Nordkorea – ein Teil der Verpflichtungen gemäss der Sicherheitsratsresolution – wird Nordkoreas Ausfuhrerlös dieses Jahr schätzungsweise 400 Mio. $ verringern (und auch China ein nettes Sümmchen kosten).

Doch China hat ernsthafte Vorbehalte gegenüber Washingtons Nordkorea-Politik. Beispielsweise stellt es sich mit Nachdruck der Verlegung von Antiraketensystemen des Typs Thaad (Terminal High Altitude Area Defense) in Südkorea entgegen, mit der Behauptung, dies untergrabe Chinas Sicherheit.

Zudem verurteilt China «sekundäre Sanktionen» – die Amerika über chinesische Unternehmen und Einzelpersonen verhängt hat, denen unzulässiger Handel mit Nordkorea zur Last gelegt wird – als Verletzung seiner Souveränität. Dennoch ist der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, dafür, diesen Ansatz zu verstärken und er ruft zur Unterbindung chinesischer Direktinvestitionen auf.

Klima verschlechtert

Das ist nicht die einzige Art, auf die der Kongress sich China zum Feind macht. Der 2018 National Defense Authorization Act, den das Repräsentantenhaus im Juli verabschiedet hat, enthält Forderungen an die Regierung, die militärischen Bande zu Taiwan zu stärken, mitsamt Besuchen der US-Marine in taiwanesischen Häfen.

Im April sagte der republikanische Senator John McCain, Nordkorea konfrontiere die USA mit einer «kubanischen Raketenkrise in Zeitlupe». Das ist eine passende Analogie, doch sie stellt etwas falsch dar: An der Situation ist nichts mehr in Zeitlupe. Die Regierung Trump sollte besser aufholen.

Copyright: Project Syndicate.

Ein Kommentar zu «Werden die USA Nordkorea angreifen?»

  • Jürg Brechbühl sagt: 11.08.2017 – 15:49 Uhr

    Das komplett zerlumpte Nordkorea kann sein Bewaffnung mit Langstreckenraketen und Atomsprengköpfen nicht voranbringen, ohne die Hilfe entweder der Chinesen oder der Russen. Die gegenwärtige Eskalation kann also wie folgt interpretiert werden: Die chinesische Regierung versucht die Trump-Administration zu erpressen und zur Zusammenarbeit zu zwingen. China wird keinen offenen Atomkrieg gegen die USA dulden. Aber sie nutzen Nordkorea, um die Reaktionen der Trump-Administration zu testen.