Meinungen

Wie sich Grossbritannien selbst im Wege steht

Parteipolitik und Partikularinteressen hindern das Vereinigte Königreich an einer guten Brexit-Lösung. Dabei böte Mays Plan eine gute Basis. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Pascal Meisser.

«Theresa Mays Mangel an Leadership lässt zu viel Freiraum für politische Selbstdarsteller.»

Dieser Tage sieht man in der britischen Politik Bilder, die selbst die nicht als zart besaitet geltenden Inselbewohner die Stirn runzeln lassen. Premierministerin Theresa May ging mit ihrem Auftritt als Dancing Queen um die Welt, als sie zum gleichnamigen Abba-Song am Parteikongress der Konservativen Partei in Birmingham auf der Bühne zum Rednerpult tänzelte. So stellt man sich kaum den Auftritt einer staatstragenden Person vor.

Nur Stunden zuvor liess sich ihr Widersacher Boris Johnson joggend auf einem Kornfeld fotografieren. Es sollte eine Verspottung von May darstellen, deren angeblich verrücktester Jugendstreich es war, im Kornfeld eines benachbarten Bauern herumgetrampelt zu sein. Die einmal jährlich stattfindende mehrtägige Parteiversammlung ist ein Schaulaufen der Eitelkeiten, auch wenn gleichzeitig das Land vor wichtigen politischen und wirtschaftlichen Weichenstellungen steht. Sie gibt aber auch Einblick in die Psyche der verschiedenen politischen Gruppierungen und zeigt, weshalb das Vereinigte Königreich auch weniger als ein halbes Jahr vor dem Austritt aus der Europäischen Union (EU) noch weit weg von einem Deal mit der Gegenseite entfernt ist.

Ausgebremst und demontiert

Das Treffen der Tories in dieser Woche zeigt exemplarisch, wie sich das Land innenpolitisch selbst ausbremst, blockiert behindert und demontiert. Innerhalb der eigenen Partei werden anscheinend rücksichtslos Partikularinteressen zelebriert, während andere politische Gruppierungen ebenfalls ausschliesslich eigene Ziele in den Mittelpunkt stellen.

Dabei geht fast vergessen, dass es keine sechs Monate mehr dauert, bis Grossbritannien am 29. März 2019 die EU – und damit womöglich auch den Binnenmarkt – verlassen wird. Achtzehn Monate sind seit der Aktivierung von Artikel 50 im Lissabonner Vertrag, der den Austritt aus der EU regelt, vergangen. In dieser ausgedehnten Zeit haben sich die Briten und die Europäische Union in den zentralen Punkten wie etwa in der Nordirlandfrage nicht angenähert.

Die Selbstblockade ist hauptsächlich ein Resultat davon, dass sich das Brexit-Phänomen (im Gegensatz zu Anti-EU-Strömungen in anderen Mitgliedländern) nicht entlang der Parteigrenzen manifestiert, sondern quer durch sämtliche Bevölkerungsschichten und Gruppierungen hindurch. Es ist längst nicht mehr die europaskeptische UK Independence Party (Ukip), die unter ihrem damaligen Leader Nigel Farage vor der Brexit-Abstimmung Stimmung für den Austritt machte, die den Hort für die Austrittswilligen bildet. Heute sind sowohl die regierenden Konservativen und – zu einem geringeren Grad – auch die oppositionelle Labour-Partei in der Europafrage uneinig.

Dazu kommt, dass die britische Bevölkerung in ihrer Gesamtheit in der Brexit-Frage unentschlossen bleibt. Seit dem Volksbeschluss zum Austritt zeigen regelmässige Meinungsumfragen Ergebnisse an, die entweder die Remainer oder die Leaver mit einer knappen Mehrheit in Front sehen. Auch wenn sich nun allmählich das Bild klärt, was Brexit für die Zukunft des Landes heissen und welche Unsicherheiten noch auf Jahrzehnte hinaus bestehen könnten, ist bis dato kein grösserer Meinungsumschwung zu beobachten. Das erklärt auch, weshalb der Brexit auch heute in der breiten Öffentlichkeit äusserst selten ein Gesprächsthema ist.

Wo bleibt der Pragmatismus?

Theresa May ist es in ihren zwei Amtsjahren bislang nicht gelungen, sich zur starken Persönlichkeit zu entwickeln, wie es eine Margaret Thatcher in den 1980er-Jahren war oder auch ihr Nachfolger John Major. Der Mangel an Leadership lässt zu viel Freiraum für Selbstdarsteller wie Boris Johnson, den immer weniger Exponenten als möglichen Nachfolger von May sehen, oder für ideologisch getriebene Konservative wie den einflussreichen Jacob Rees-Mogg, der bei den Tories hinter dem Rücken der Regierung die Strippen zieht. Ihm wäre es am liebsten, das Vereinigte Königreich würde ohne Einigung die Europäische Union verlassen.

Der Pragmatismus, der die britische Politik über Jahrzehnte geprägt hatte, ist vollends abhandengekommen. Als das Land 1973 der Europäischen Gemeinschaft, der Vorgängerin der heutigen EU, beitrat, war dies kein Herzensentscheid. Man sah wirtschaftliche Vorteile in diesem Staatenbündnis. Das Feuer der europäischen Idee, das hauptsächlich von Deutschland und Frankreich angefacht wird, hat auf der britischen Insel nie gelodert. Bereits damals war der Beitritt in der Bevölkerung höchst umstritten. Politiker und Medien befanden den Schritt jedoch als gut und zogen an einem Strick.

Heute herrscht jedoch eine Konstellation, die den Blick auf wesentliche Fakten und Fortschritte zu weiten Teilen versperrt. Theresa May muss wenigstens zugutegehalten werden, dass ihr Chequers-Plan – benannt nach dem Landsitz der Regierung ausserhalb von London – in seinen Grundsätzen durchaus ein verhandelbarer und gangbarer Modus für Grossbritannien und die EU sein könnte. Doch dies geht in der regierenden Konservativen Partei derzeit völlig unter.

Der Chequers-Plan sieht vor, den Warenverkehr im EU-Binnenmarkt zu belassen, nicht aber die Dienstleistungen. Im Grundsatz fordert diese Lösung von beiden Seiten nur geringe Opfer. London löst sich nicht komplett von der EU, kann aber im Dienstleistungssektor, der drei Viertel der Wirtschaftsleistung des Königreichs erbringt, eigene Freihandelsabkommen abschliessen. Für die EU wäre es ein Arrangement, das in seinen Grundsätzen dem mit der Schweiz nicht unähnlich ist; Brüssel müsste jedoch von der bisher starren Verhandlungstaktik abkommen.

Bislang hat es die Machtzentrale der EU vermieden, gegenüber Grossbritannien auch nur geringste Zugeständnisse zu machen, denn sie will keinen weiteren Mitgliedstaaten Anreize geben, dem britischen Beispiel zu folgen. Allerdings besteht diese Gefahr selbst bei den EU-kritischsten Staaten kaum – weder bei Ungarn, Polen noch Italien.

Auffallend ist, dass hauptsächlich französische Vertreter vehement einen scharfen Ton gegenüber Grossbritannien einschlagen. Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der EU, hat von Anfang an eine harte Linie verfolgt. Jüngst hat auch Präsident Emmanuel Macron in diesen Kanon eingestimmt und am jüngsten EU-Meeting in Salzburg den Chequers-Plan als unbrauchbar qualifiziert. Dass nun im Londoner Regierungsviertel Whitehall die Furcht steigt, Macron wette mit seiner Verweigerungstaktik darauf, die Briten würden ihren Austrittsbeschluss zurückziehen, sorgt nicht gerade für Zuversicht bis zum entscheidenden Brexit-Gipfel der EU im November.

Leser-Kommentare

Wolfgang WEISS 14.10.2018 - 09:38

Kein Kompromiss mehr. “People”, die nicht wollen muss man ziehen lassen. Die Welt ist groß genug um neue Partnerschaften aufzubauen. Es mag nicht jeder den englischen “Tee”…