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Wie sich Russland über Wasser hält

Nun, da durch den Sieg von Donald Trump in Washington ein Machtvakuum entstanden ist, hat Putin eine grossartige Gelegenheit, seine Position im Inland zu stärken. Ein Kommentar von Anders Åslund.

Anders Åslund, Washington
«Putins Finanzmacht ist begrenzt, aber seine Lage ist nicht hoffnungslos, und wir sollten immer das Unerwartete von ihm erwarten.»

Ob die russische Wirtschaft langfristig nachhaltig ist, ist eine offene Frage. Die Vetternwirtschaft grassiert, und weil das Land hochgradig von Öleinnahmen abhängig ist, leidet es unter dem niedrigen Ölpreis. Aber wenn uns die Sowjetunion eines gelehrt hat, dann die Tatsache, dass auch Systeme, die nicht nachhaltig sind, viele Jahre lang überleben können.

Das heutige Russland erinnert mich an das sowjetische System, das ich 1983 kennenlernte, als ich in Moskau lebte. Damals war der KGB-Vorsitzende Juri Andropow (der «Schlächter von Budapest») noch an der Macht (auch wenn er unter schwacher Gesundheit litt). Ebenso wie heute war die Wirtschaft von einem niedrigen Ölpreis, einer nicht lebensfähigen Wirtschaftsideologie, der Verstaatlichung wichtiger Industriezweige und einem autoritären Regime geprägt.

Aber ein bemerkenswerter Unterschied ist, dass das russische makroökonomische Management heute auf viel kompetentere Weise stattfindet als damals. Trotz anhaltender Sanktionen des Westens besteht in Russland keine Gefahr eines Finanzierungsstopps. Trotzdem begrenzen die knappen Ressourcen die aussenpolitischen Möglichkeiten des Kreml und verschärfen die Spannungen innerhalb der russischen Elite.

Makroökonomisch im Gleichgewicht

Seit dem Fall des Ölpreises im Juni 2014 ist Russland in der Weltwirtschaftsrangliste des Internationalen Währungsfonds vom sechsten auf den vierzehnten Platz zurückgefallen. Das BIP des Landes ist (nach dem aktuellen Dollarkurs berechnet) von 2,1 auf 1,1 Bio. $ gesunken, was nur 6% des US-BIP entspricht. (Und die Verteidigungsausgaben betragen lediglich 8% von denjenigen der USA.)

Aber obwohl Russland gegenüber den USA wirtschaftlich nicht wettbewerbsfähig ist, konnte die Regierung des Landes, auch wenn sich die Wachstumsperspektiven deutlich verschlechtert haben, ein bewundernswertes makroökonomisches Gleichgewicht aufrechterhalten. Die russische Regierung benötigte einige Zeit, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen, und 2014 sind ihre internationalen Währungsreserven dramatisch zurückgegangen. Aber im Dezember hat die russische Zentralbank endlich den Wechselkurs des Rubels freigegeben, und seitdem haben sich die makroökonomischen Bedingungen stabilisiert.

In seinen öffentlichen Stellungnahmen betont der russische Präsident Wladimir Putin fünf Stabilitätsindikatoren: internationale Reserven, die Aussenhandelsbilanz, die Haushaltsbilanz, die Inflation und die Arbeitslosenquote. Unter ihnen räumt er den internationalen Reserven die höchste Priorität ein. Beim jährlichen Investitionsforum «Russland ruft!» berichtete Putin, dass die «internationalen Reserven wachsen» und «momentan bei etwa 400 Mrd. $ liegen» – was offensichtlich sein Zielwert ist.

Budget, Inflation und Arbeitslosenrate unter Kontrolle

Zu den internationalen Währungsreserven Russlands gehört auch der Reservefonds des Finanzministeriums, der 2017 auslaufen wird. Aber alles, was Putin interessiert, ist die Gesamtsumme der Reserven. Indem die russische Zentralbank den Wechselkurs im Hinblick auf den Ölpreis freigab, konnte sie einen erheblichen Leistungsbilanzüberschuss erwirtschaften, obwohl sich die Im- und die Exporte aufgrund niedrigerer Rohstoffpreise seit 2013 halbiert haben.

Auf ähnliche Weise konnte auch das Finanzministerium das Haushaltsdefizit auf etwa 3% des BIP stabilisieren, und aufgrund des sinkenden Wechselkurses blieben die Einnahmen in Rubel gerechnet relativ stabil, obwohl die absoluten Einnahmen zurückgegangen sind. Ein Haushaltsdefizit konnte die Regierung durch rücksichtslose Kürzungen bei der Ausbildung, im Gesundheitswesen und jetzt bei den Renten verhindern.

Nach der Abwertung des Rubels Anfang letzten Jahres stieg die Inflation auf mehr als 16%, konnte seitdem aber durch die strikte Geldpolitik der russischen Zentralbank auf 6% gesenkt werden, und für nächstes Jahr wird eine Quote von nur noch 4% erwartet. Bemerkenswerterweise liegt die Arbeitslosenrate momentan auf 5,4%. Seit dem Ölpreisschock konnte sie unter 6% gehalten werden, und darüber hinaus betragen die öffentlichen Schulden nur 13% des BIP.

Lebensstandard sinkt

Trotz dieser positiven Indikatoren sind die Gesamtinvestitionen, das BIP und der Lebensstandard rückläufig. Das real verfügbare Einkommen ist im letzten Jahr 10% gefallen und wird dieses Jahr wahrscheinlich weitere 5 bis 6% zurückgehen. Die Investitionen haben im letzten Jahr über 8% abgenommen und sinken dieses Jahr wohl weitere 4%, und das BIP wird dieses Jahr nach einem Rückgang von 3,7% im Jahr 2015 auch wieder schrumpfen (wenn auch nur um weniger als 1%).

Aus westlicher Sicht wären diese Zahlen völlig inakzeptabel. Aber die einfachen Russen sind dankbar dafür, dass sich ihre realen (inflationsbereinigten) Einkommen zwischen 1999 und 2008 verdoppelt haben. Und ausserdem haben sie unter dem jetzigen Regime kaum die Möglichkeit zum Protest.

Die Glaubwürdigkeit Putins beruhte einst auf wirtschaftlichem Wachstum. Jetzt, wo er keinen steigenden Lebensstandard mehr bieten kann, folgt er der Empfehlung des russischen Imperialministers Wjatscheslaw von Plehwe aus dem Jahr 1904: «Wir brauchen einen kleinen siegreichen Krieg.» Putin hat bislang von dreien dieser Art profitiert: dem Krieg in Georgien von 2008, der Annektierung der Krim 2014 und dem Eingriff in Syrien seit September 2015.

Unruhe in der Elite

Aber der ehemals risikoscheue Putin musste noch grössere Risiken eingehen – nicht zuletzt in der Ostukraine, wo der von ihm ausgelöste Konflikt weder klein noch siegreich war. Sein dortiger Eingriff war für ihn ein aussenpolitischer Fehlschlag, was zeigt, dass Russland seinen Nachbarn zwar militärisch überlegen ist, sich aber trotzdem keine langwierigen Kriege leisten kann. Diese Schwäche hat der Westen durch seine finanziellen Sanktionen ausgenutzt, durch die Russland seit ihrer Einführung jährlich 1% seines BIP eingebüsst hat.

Eine weitere Bedrohung für Putin ist die russische Elite, weshalb er seit August 2014 versucht, potenzielle Rivalen auszuschalten, indem er einen KGB-General nach dem anderen feuert. Aber seine Säuberungsaktionen sind zum Erliegen gekommen, und im «wirklichen» Politbüro Russlands, im russischen Sicherheitsrat, sind die Generäle noch immer in der Mehrheit.

Am 15. November bekamen Putins Säuberungsaktionen dadurch eine neue Richtung, dass er den Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Alexej Uljukajew, einen der verbleibenden liberalen Technokraten, verhaften liess. Am nächsten Tag, als Putin mit einer vorbereiteten, im Fernsehen übertragenen Rede das Verteidigungsministerium informierte, behandelten ihn die anwesenden Generäle mit offensichtlicher Verachtung, und Sergej Shoigu, der mächtige Verteidigungsminister, schien ihn völlig zu ignorieren.

Putin ist ein gerissener Politiker und versteckt oft seine wahren Absichten. Mit improvisierten Kriegen und diplomatischen Initiativen wie in der Ukraine und in Syrien hat er die Welt immer wieder überrascht. Seine Finanzmacht ist begrenzt, aber seine Lage ist nicht hoffnungslos, und wir sollten immer das Unerwartete von ihm erwarten. Nun, da durch den Sieg des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Washington ein Machtvakuum entstanden ist, hat Putin eine grossartige Gelegenheit, seine Position im Inland zu stärken. Mit Sicherheit wird er versuchen, die Lage so weit wie möglich zu seinen Gunsten zu nutzen.

Copyright: Project Syndicate.