Meinungen English Version English Version »

Wieso sich Putin gewandelt hat

Die Gründe für Moskaus aggressiven Revisionismus liegen in den Auswirkungen der Finanzkrise von 2007 und 2008 auf die Weltpolitik. Ein Kommentar von Harold James.

Harold James
«Putins Überzeugung, dass die Wirtschaftskrise den Zerfall des Westens verursache, entspricht traditionellem sowjetischen geopolitischen Denken.»

Die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegenüber dem «benachbarten Ausland» und dem Westen wird schwer missverstanden. Statt sich auf die breiteren geopolitischen Muster zu konzentrieren – besonders die Auswirkungen der Finanzkrise von 2007/2008 auf die Weltpolitik –, stellen die Kommentatoren die Politik des Kreml als Psychodrama dar, das man nur durch eine tiefschürfende Erforschung der russischen Seele verstehen könne. Das Ergebnis sind weit verbreitete falsche Vorstellungen darüber, was Putins Abkehr von seiner scheinbar modernisierungsfreundlichen, entgegenkommenden und sogar prowestlichen Haltung zu einem aggressiven Revisionismus bewirkt hat.

Zwei derartige fehlerhafte Erklärungen für die aktuelle Aussenpolitik Russlands wurden bisher angeboten. Die erste stammt von den selbsternannten «Putin-Verstehern» in Deutschland. Sie besagt, dass die russische Politik eine logische Antwort auf die westliche Strategie der Einkreisung Russlands sei. Die Osterweiterung der Nato und der Europäischen Union, so machen sie geltend, sei eine unnötige Provokation gewesen. Tatsächlich hatte kein anderer als George Kennan, der Urheber der amerikanischen Containment-Strategie aus dem Kalten Krieg, die Nato-Erweiterung der Neunzigerjahre aus genau diesem Grund abgelehnt.

Diese Theorie unterliegt offensichtlichen Beschränkungen. Zunächst einmal basiert sie auf der Behauptung, dass der Westen zum Zeitpunkt des Mauerfalls und des Zerfalls der Sowjetunion versprochen habe, dass es keine Nato-Erweiterung geben werde. Selbst Michail Gorbatschow hatte am 25. Jahrestag des Mauerfalls den Westen beschuldigt, seine Versprechen von 1989 nicht eingehalten zu haben, sondern stattdessen in den Neunzigerjahren «die Schwächung Russlands ausgenutzt» zu haben, um «ein Führungsmonopol und eine weltbeherrschende Stellung» zu erlangen, unter anderem durch die Nato-Erweiterung.

Nato – in den Neunzigerjahren kein Problem

Doch in Wahrheit hat der Westen nie versprochen, die Nato nicht zu erweitern. Tatsächlich präsentierten die USA im Frühjahr 1990 das starke Argument, dass ein wiedervereinigtes Deutschland nicht Teil zweier unterschiedlicher Sicherheitssysteme sein könne.

Grundlegender ist, dass Russland in den Neunzigerjahren wenig Sorge über die Erweiterung der europäischen Wirtschafts- und Sicherheitsstrukturen in die früheren Satellitenstaaten der Sowjetunion in Mittel- und Osteuropa oder selbst in die gerade unabhängig gewordenen früheren Sowjetrepubliken erkennen liess. Hätte es das getan, so hätte der Kreml vermutlich keine zwei Jahrzehnte gebraucht, um zurückzuschlagen.

Die zweite beliebte Erklärung der Wandlung Putins besagt, dass er irrational sei und dass die russische Aussenpolitik lediglich eine Ausweitung der Fantasien eines Mannes darstelle, der Stunts wie die Führung von Nonnenkranichen entlang ihrer Flugroute in einem Motordrachen veranstalte. Doch dies wirft eine offensichtliche Frage auf: Wie ist ein Mensch, der sich einst als modernster und verlässlichster Herrscher Russlands seit Zar Alexander II. ausnahm – ein Mann, den US-Präsident George W. Bush 2001 als «sehr gradlinig und vertrauenswürdig» bezeichnete –, plötzlich verrückter geworden als Rasputin?

Es begann in Georgien

Auf eine bessere Erklärung stösst man, wenn man der Chronologie des aussenpolitischen Wandels Russlands folgt, der 2008 mit der Georgienkrise begann. Als Georgien, das damals mit einer Nato-Mitgliedschaft geflirtet hatte, sezessionistische Angriffe in Südossetien – einer ethnischen Enklave, deren Regierung der Kreml seit mehr als einem Jahrzehnt unterstützt hatte – mit militärischer Gewalt beantwortete, leitete Russland eine umfassende Invasion ein, um die Region zu schützen. Zugleich verstärkte es seine Präsenz in Abchasien, einer weiteren abtrünnigen Provinz. Die Krise, der die Ausgabe russischer Pässe an die georgische Bevölkerung in grossem Stil vorangegangen war, war so etwas wie eine Vorwegnahme des Einsatzes russischer Truppen auf der Krim unter dem Vorwand des Schutzes russischer Bürger.

Rhetorisch war der Wandel sogar noch eher zu erkennen. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz des Jahres 2007 zeigte Putin ein neues Gesicht und betonte das Potenzial der wichtigen Schwellenvolkswirtschaften – Brasiliens, Indiens, Chinas und Russlands –, eine Alternative zu der seiner Ansicht nach willkürlichen unipolaren Weltordnung zu bieten. Viele Beobachter waren von seinen Äusserungen schockiert und betrachteten die Rede als Beleg seiner Unsicherheit oder Irrationalität.

Im nächsten Jahr schlug die Finanzkrise zu und überzeugte Putin, dass seine Einschätzung prophetisch gewesen sei. Die Krise war für ihn der Beweis, dass die Tage weltweiter amerikanischer Dominanz vorbei waren.

Umorientierung auf Staatskapitalismus

Tatsächlich hatte sich Russland vor der Krise mit der Logik des globalen Kapitalismus abgefunden; es erkannte die Notwendigkeit, mit multinationalen Konzernen zusammenzuarbeiten, um seine auf Rohstoffen und Energieproduktion beruhende Wirtschaft zu modernisieren und zu diversifizieren. Nach der Krise jedoch war auf den globalen Märkten zumindest machtpolitisch nicht mehr viel zu holen. Stattdessen bestand Russlands beste Option nun darin, mit anderen Ländern zu kooperieren, die ein ähnliches Modell eines staatszentrierten Kapitalismus verfolgten, besonders China.

Putins Interpretation der Krise wurde durch die politischen Entwicklungen in Amerika und Europa gestützt. In den USA wurde ein Präsident ins Amt gewählt, der die Absicht zu haben schien, Amerikas globales Engagement zurückzufahren. Als die Revolutionen des arabischen Frühlings ausbrachen, war die US-Reaktion darauf schwach und konfus; sie schwankte zwischen demokratiefreundlicher Rhetorik und der Unterstützung antiislamistischer Autokraten. Dies versetzte Putin in die Lage, sich besonders in Syrien als glaubwürdiger Vertreter eines geopolitischen Pragmatismus darzustellen.

Europas Schuldenkrise – und die anscheinende Unfähigkeit seiner Führungen, koordinierte Massnahmen zu ergreifen – verschaffte dem Kreml zusätzliche Munition. Angesichts der Tatsache, dass Europas Gesamtverschuldung und Defizite viel niedriger sind als diejenigen der USA oder Japans, so die Logik, hätte es imstande sein sollen, Polarisierung und Paralyse zu vermeiden.

In Stalins Szenarien

Allgemeiner betrachtet entspricht Putins Überzeugung, dass die Wirtschaftskrise den Zerfall des Westens verursache, traditionellem sowjetischen geopolitischen Denken. Wie Stephen Kotkin in seiner neuen Biographie Stalins zeigt, war die sowjetische Politik streng rational. Die Grosse Depression überzeugte Stalin, dass die verschiedenen kapitalistischen Gruppen gegeneinander Krieg führen würden; in den Jahren 1938/1939 schien die Aggression der Nazis seine Analyse zu bestätigen. Doch nach Hitlers Niederlage erwiesen sich Stalins Vorhersagen als falsch, als Interessenkonflikte nicht zu einem Konflikt zwischen den USA und Grossbritannien führten.

Während die westlichen Politiker und wirtschaftspolitischen Entscheidungsträger versuchten, eine zweite Grosse Depression zu vermeiden, ging Putin bei seinem Handeln bereits davon aus, dass sie da sei. Die Bewältigung der daraus herrührenden Verwicklungen wird für den Westen noch schwieriger werden als die Reparatur seiner beschädigten Volkswirtschaften.

Copyright: Project Syndicate.

Leser-Kommentare

Chi-Trung Nguyen 31.12.2014 - 23:02

dieses beschränkte, typisch us-amerikanische akademische Blabla provoziert durch seine typische “Dummheit” ein comment. Genau solche Gedanken & Theorien führen die us-amerikanische Politik überall und seit dem zweiten Weltkrieg immer wieder zu kolossalem, geschichtsträchtigem Scheitern!
Im Übrigen sind die Gefahren für den Weltfrieden: der monotheische Islamismus und die hegemoniale Weltmacht China. Reihenfolge variable!

Bonne Année!