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Willkommen in Schweizer Verhältnissen

Mathias Binswanger

Seit Mittwoch ist Olaf Scholz neuer Bundeskanzler in Deutschland. Damit beginnt auch die Regierungstätigkeit der Ampelkoalition. Den Begriff Ampel kann man in diesem Fall durchaus wörtlich nehmen. Bei vielen Forderungen und Massnahmen werden die Ampeln in Zukunft gleichzeitig auf grün, gelb und rot stehen. In der Schweiz kennen wir das schon lange. Dank der hierzulande praktizierten Konkordanzdemokratie sind die grössten Parteien in die Regierung eingebunden. Dort prallen völlig unterschiedliche Parteiprogramme und Meinungen aufeinander, sodass immer irgendwo rote Lichter aufleuchten. In Deutschland wird dies in Zukunft nicht anders sein.

Zwar könnte man jetzt einwenden, dass eine der grossen Parteien, die CDU/CSU, gar nicht in der neuen Regierung vertreten ist. Doch das ändert kaum etwas. Die CDU hat es in der Ära Merkel erfolgreich verlernt, für bestimme Inhalte oder Werte zu stehen. Zwar ist es die einzige Partei, die noch die Bezeichnung «christlich» im Namen hat. Doch dieser christliche Hintergrund hat sich schon vor längerer Zeit in Luft aufgelöst und das verbleibende CDU-Meinungsspektrum wird durch die Ampel hinreichend abgebildet.

Die Kontinuität zur bisherigen CDU-Politik wird auch durch den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz garantiert. So wie man früher Tony Blair in England als eine «Maggie Thatcher in Hosen» bezeichnete, darf man Olaf Scholz wohl schon bald eine «Angela Merkel mit Krawatte» nennen. Allerdings verdient er die Bezeichnung aus einem anderen Grund wie Tony Blair. Dieser erhielt seinen Spitznamen für die Fortführung des unter Thatcher angetretenen Feldzuges für mehr Markt unter dem Euphemismus «New Public Management». Bei Scholz läuft es hingegen auf eine Fortführung des unter Angela Merkel praktizierten pragmatischen Aussitzens von Problemen hinaus.

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