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Wird die Kertsch-Blockade Putin wieder gross machen?

Putin kann die öffentliche Meinung kaum noch für sich einnehmen. Nun könnte er den Russen vorgaukeln, sie würden angegriffen. Ein Kommentar von Andrei Kolesnikow.

Andrei Kolesnikow
«Einem russischen Schiff dabei zuzuschauen, wie es ein ukrainisches Schiff rammt, ist kein Ersatz für wirtschaftliche Chancen.»

Millionen von Menschen haben kürzlich ein Video gesehen, auf dem ein Schiff der russischen Küstenwache in der Kertsch-Meerenge einen ukrainischen Schlepper rammt. Manche Russen hat diese Machtdemonstration sicherlich stolz gemacht – was dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen mag. Aber bei vielen anderen löste dieser Film Angst vor einem waschechten Krieg in der Ukraine aus. Die meisten russischen Eltern schicken, wie alle anderen auch, ihre achtzehnjährigen Kinder lieber auf die Universität als in den Kampf.

Die Theorie, Russland werde angegriffen, ist seit langem ein wesentlicher Bestandteil der Kreml-Propaganda. Putin präsentiert sich dabei als Kommandant der vom Westen – militärisch, wirtschaftlich und sogar sportlich – belagerten Festung. Diese Propaganda entstand 2012, als Putin zum dritten Mal Präsident wurde. 2014 nach der Annektierung der Krim erreichte sie einen Höhepunkt.

Bis heute hat sie nicht abgenommen und wird es wohl auch nicht tun, solange Putins Belagerungstheorie ihm weiterhin politische Vorteile bringt. Vor der Annektierung der Krim waren seine Zustimmungsraten im Keller, danach stiegen sie auf über 80%.

Wirtschaft steht unter Druck

Aber seit dem vergangenen Sommer gingen sie wieder stetig zurück – bis auf 66% im Oktober und November. Die Russen wollen nicht nur, dass Putin ihr Land auf der internationalen Bühne «wieder gross macht», sondern auch, dass er ihren Lebensstandard verbessert. Dass die Regierung nach vier Jahren sinkender Realeinkommen eine zutiefst unbeliebte Rentenreform durchführt, mit der auch das Rentenalter erhöht wird, trägt nicht dazu bei.

Die russischen Wirtschaftsprobleme zu lösen, wird nicht leicht sein. Die Wirtschaft des Landes steht nach den Sanktionen des Westens wegen der Krim unter erheblichem Druck. Wichtiger ist noch, dass Russlands staatskapitalistisches Modell den Wettbewerb und die Anreize für private Investitionen und Unternehmertum geschwächt hat.

Putin hat nun kaum noch Möglichkeiten, die öffentliche Meinung für sich einzunehmen, also könnte er denken, es sei Zeit, die Russen «daran zu erinnern», dass sie angegriffen werden. (Auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko könnte von den stärkeren Spannungen profitieren und versuchen, vor den nächsten Wahlen im März seine schlechten Zustimmungsraten zu verbessern.)

Stalin-Verehrung

Dass die Ukraine keinen Angriff gegen Russland führt, ist klar. Die ukrainischen Militärschiffe waren völlig im Einklang mit einem bilateralen Abkommen von 2003, das den Zugang zur Kertsch-Meerenge und zum Asowschen Meer regelt. Putin aber besteht darauf, die Schiffe seien illegal in russisches Gebiet gelangt, und verschärft damit die Spannungen zum Westen. So hofft er, die Mär von der Belagerung mit neuem Leben zu füllen und den primitiven Patriotismus zu wecken, auf den er sich immer verlassen konnte.

Dies könnte direkte Provokationen oder gar bewaffnete Auseinandersetzungen zur Folge haben. Aber Putin wird wohl auch mehr öffentliche Aufmerksamkeit auf den russischen militärisch-industriellen Komplex und die Waffenentwicklung des Landes lenken. Gleichzeitig feiert er den Ruhm der Vergangenheit, besonders die mythische Version des Zweiten Weltkriegs, die er zu seiner eigenen Rechtfertigung verbreitet.

Die Verehrung Stalins beispielsweise, mit dem Putin einiges gemeinsam hat, trägt zweifellos dazu bei, dass viele Russen stärker bereit sind, Repressionen zu tolerieren. Mit der grossen Militärparade zum Gedenken an das Ende der Belagerung von Leningrad, die für den 29. Januar in St. Petersburg geplant ist, könnte zwar der Patriotismus gefördert werden, aber mit dem wirklichen Drama der hungernden Einwohner der Stadt hat sie nicht viel zu tun.

Jugend will Wohlstand

Diesmal könnten Putins nationalistische Appelle allerdings nicht ausreichen, um die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Russen gegenüber dem Westen – den viele heute mit der Ukraine in Verbindung bringen – nicht mehr so misstrauisch sind. So könnte sich herausstellen, dass eine weitere ruhmreiche Gedenkfeier, die für den Januar in Nowgorod geplant ist, den geschichtlichen Tatsachen näher steht als beabsichtigt.

Bei der «Parade der Besiegten» vom Juli 1944 – die in Nowgorod nachgestellt werden soll – wurden 57’000 deutsche Kriegsgefangene durch die Strassen von Moskau getrieben. Stalin beabsichtigte damit, die Deutschen zu demütigen und die Moskauer an ihren Hass gegen ihre Feinde zu erinnern. Aber viele Russen bemitleideten die Gefangenen, und einige warfen ihnen sogar Brot zu.

Als Soziologen vom Levada Center kürzlich zwanzigjährige Russen baten, das Land zu nennen, das sie als ein Modell für andere betrachten, wählten sie Deutschland – gefolgt von China und Putins Lieblingsfeind, den Vereinigten Staaten. Diese jungen Menschen unterstützen zwar die Grösse Russlands, aber sie definieren Grösse nicht nur in militärischen Begriffen, sondern auch anhand wirtschaftlichen Wohlstands und sozialen Fortschritts.

Syrien-Engagement ist unpopulär

Dass Putins aussenpolitische Manöver immer zweifelhafter werden, ist nicht hilfreich. Vielen Russen fällt es schwer zu sehen, warum ihre Politiker in Syrien so viele Ressourcen verbrauchen, wenn es zu Hause so grosse Probleme gibt. Einem russischen Schiff dabei zuzuschauen, wie es ein ukrainisches Schiff rammt, ist kein Ersatz für wirtschaftliche Chancen.

Lange Zeit war in Russland die Parole «wir können es wiederholen» sehr beliebt – die sich auf den sowjetischen Sieg im Zweiten Weltkrieg bezieht. Die Wahrheit ist aber, dass dies nicht möglich ist. Uns fehlen nicht nur die nötigen Ressourcen, sondern auch der Wille, unsere jungen Menschen gegen die jungen Menschen eines anderen Landes kämpfen zu lassen. Einen Krieg zu wiederholen, der 27 Mio. ihrer Landsleute das Leben gekostet hat, ist in der Tat das Letzte, was die Russen wollen.

Copyright: Project Syndicate.

Leser-Kommentare

Rudolf Kupper 04.12.2018 - 15:53
Was will uns Andrei Kolesnikow eigentlich mitteilen? Sorgen machen müsste man sich, wenn junge russische Intellektuelle mit dem zufrieden wären, was eben ist, dann müsste man ihnen einen Tritt geben. Vielleicht sollte Kolesnikow einmal am Fernsehen die Krawalle der Gelben Westen in Frankreich anschauen, das ist Action, das lob ich mir! Schaut man Russland durch die Brille der Jungen an,… Weiterlesen »