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Wird Italien Europa versenken?

Die fiskalischen und monetären Behörden der EU wissen, dass die Eurozone eine «griechische» Krise in Italien nicht überleben könnte. Ein Kommentar von Jim O'Neill.

Jim O'Neill, London
«In der gegenwärtigen Phase braucht Italien ein stärkeres nominales BIP-Wachstum – ganz einfach.»

Trotz der politischen Turbulenzen und der aufkommenden Risiken auf globaler Ebene hat die Eurozone zwei Jahre lang ein starkes Wirtschaftswachstum erlebt, zumindest gemessen an ihren eigenen historisch enttäuschenden Standards – und selbst trotz des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Aber mit dem Aufkommen einer populistischen Regierung in Italien in diesem Jahr ist es nicht mehr sicher anzunehmen, dass die schlimmsten Tage der Eurozone vorüber sind.

Als ich 1982 in die Finanzwelt eintrat, war Italien das erste Land, das ich studierte. Deshalb habe ich eine besondere Zuneigung dafür. Ich arbeitete damals für eine sehr grosse amerikanische Bank, und ich kann mich immer noch an häufige transatlantische Telefonkonferenzen erinnern, in denen die Schuldenquote Italiens diskutiert wurde. In aller Munde war die Frage, wann das Land seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen würde, doch das geschah nie. Stattdessen hat sich Italien durchgewurstelt und tut dies auch weiterhin. Jetzt, da die italienische Regierung auf eine Konfrontation mit der EU eingestellt zu sein scheint, würde es nicht überraschen, wenn wieder Sorgen um einen Zahlungsausfall entstünden.

Wie meine Erfahrung von vor mehr als dreissig Jahren zeigt, bestanden die wirtschaftlichen Probleme Italiens schon lange vor der Einführung des Euros. Die Produktivität (nach europäischen Massstäben) ist seit langem niedrig, was sich in den Jahrzehnten vor der Schaffung der Eurozone in einem vergleichsweise geringen Trendwachstum niederschlug. Gleichzeitig sorgten gelegentliche Wachstumsschübe regelmässig für eine Reihe von Krisen, die oft zu Abwertungen der italienischen Währung, der Lira, führten.

Lira-Abwertungen waren schädlicher als nützlich

Natürlich gibt es einige, die sich jetzt nach den Tagen sehnen, in denen die Lira zur Wiederherstellung des Wachstums geschwächt werden könnte. Das ist in der Währungsunion keine Option mehr. Doch die Nostalgiker der Vor-Euro-Zeit übersehen, dass die Euro-Mitgliedschaft Italien eine niedrige Inflation und damit niedrigere Zinsen beschert hat. Darüber hinaus gibt es Grund zur Annahme, dass Lira-Abwertungen mehr schaden als nützen. Selbst wenn sie gelegentlich einen Wettbewerbsschub auslösten, wirkten sie anstelle härterer Strukturreformen, die die Produktivität auf lange Sicht erhöht hätten.

Manche glauben auch, der fiskalische und monetäre Rahmen der Eurozone sperre Italien in ein schwaches nominales BIP-Wachstum, womöglich in eine zu niedrige Inflation und in eine hohe Verschuldung. Doch vor dem Amtsantritt der neuen Regierung war Italiens konjunkturbereinigtes Haushaltsdefizit – im Gegensatz zu seiner Verschuldung – im Vergleich zum Rest der Eurozone und den anderen G7-Staaten (Kanada, Frankreich, Deutschland, Japan, Vereinigtes Königreich, USA) oft recht gemässigt.

Dennoch haben die etablierten politischen Parteien, die das Land bis zu diesem Jahr regierten, nicht das nominale BIP-Wachstum erreicht, das Italien braucht. In der Folge wählte das Volk eine unkonventionelle Koalition, deren Programm die Politik der populistischen Linken mit derjenigen der populistischen Rechten verbindet. Während die Lega Steuersenkungen verspricht, fordert Cinque Stelle eine Art Grundeinkommen.

Italien muss die Produktivität steigern

Was Italien jedoch braucht, ist ein umfassendes Strukturreformprogramm zur Steigerung der Produktivität. Nur so kann eine höhere langfristige Wachstumsrate erreicht werden, dies vor dem Hintergrund der demografischen Situation. Neben der Einführung von Massnahmen zur Steigerung der Erwerbsquote von Frauen muss Italien seinen jungen Menschen attraktivere Möglichkeiten bieten.

Die EU sollte ihrerseits mehr tun, um Italien dabei zu helfen, die notwendigen harten Massnahmen zu ergreifen. Die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank und die deutsche Regierung waren im Fehler, auf strikter Durchsetzung des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts zu bestehen, besonders hinsichtlich der Defizit-Obergrenze von 3%. Obwohl einigen anderen Ländern in schwierigen Zeiten erlaubt wurde, die Defizitobergrenze zu überschreiten, wird Italien wegen seiner hohen Verschuldung fast nie entgegen gekommen. Doch wie die Erfahrung in Belgien und Japan zeigt, kann eine hohe Staatsverschuldung nur durch dauerhaftes Wirtschaftswachstum abgebaut werden.

Hinzu kommt, dass einige Reformen zur Steigerung der langfristigen Produktivität das Wachstum kurzfristig bremsen können. Daher muss jede Regierung, die solche Massnahmen ergreift, auch antizyklische Anreize setzen können.

Brüssel sollte nicht zu aggressiv gegen Rom vorgehen

Ein anderes Problem betrifft die Geldpolitik. Die EZB könnte im Verfolgen ihres Inflationsziels von knapp 2% grosszügiger sein. Dieses Ziel sowie Deutschlands eigene 2%-Vorgabe führen dazu, dass Italien in einer Phase niedriger Inflation feststeckt, selbst wenn es von mehr geldpolitischen Anreizen profitieren könnte.

Unter diesen Bedingungen tun die EU-Behörden gut daran, sich nicht zu aggressiv gegen die Pläne der derzeitigen italienischen Regierung zu stellen. Wenn Mainstream-Liberale sich Sorgen über die Folgen der Politik einer demokratisch gewählten populistischen Regierung machen, sollten sie sich noch mehr Sorgen darüber machen, was als nächstes kommen könnte, wenn sich die wirtschaftlichen Umstände verschlechtern sollten. In der gegenwärtigen Phase braucht Italien ein stärkeres nominales BIP-Wachstum – ganz einfach.

Einige werden sagen, dass es ein Fehler war, Italien überhaupt in die Eurozone aufzunehmen und dass eine optimale Währungszone ihre Mitglieder strenger auswählen sollte. Deutsche und französische Wirtschaftskreise bestanden jedoch darauf, dass die Währungsunion einige der wettbewerbsfähigeren Unternehmen Italiens umfassen müsse. Als dann Italien für genehm erklärt wurde, galt dies auch für viele andere Länder.

Letztlich wissen diejenigen, die die fiskalischen und monetären Regeln der EU festlegen und durchsetzen, ganz genau, dass die Eurozone eine «griechische» Krise in Italien nicht überleben könnte. Es ist ihre Verantwortung in den kommenden Monaten, dafür zu sorgen, dass es nicht soweit kommt.

Copyright: Project Syndicate.

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