Meinungen

Wladimir der Ewige

Putin Präsident auf Lebenszeit – faktisch Zar. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Zurück in die Gerontokratie also, ‹Back to the Future› gewissermassen.»

Was Napoleon Bonaparte recht war, müsste Wladimir Putin billig sein. Der korsische Offizier, ein Produkt der Französischen Revolution, setzte sich 1804 eigenhändig die Kaiserkrone aufs Haupt. Der Russe, KGB-Offizier in der kommunistischen Sowjetunion, könnte es ein gutes Jahrhundert nach dem Meuchelmord der Bolschewiken an den Romanows Napoleon gleichtun.

Faktisch ist Putin jetzt nämlich Zar. Er hat sich in einem Verfassungsreferendum – Referendum à la russe freilich – zugestehen lassen, bis 2036 im Kreml zu re­sidieren. Vorausgesetzt, er wird jeweils wiedergewählt, was sich jedoch in der «gelenkten Demokratie» Russland rou­tiniert arrangieren lässt. Putin wird im Oktober 68; damit wird er bereits die ­bescheidene durchschnittliche Lebenserwartung der russischen Männer übertroffen haben. Als Putin 2000 an die Macht kam, war er erst jugendfrische 48; sollte er bis 2036 durchhalten, wäre er 84. 

Zurück in die Gerontokratie also, «Back to the Future» gewissermassen. In den Agonie-Jahren der Sowjetunion glich das Politbüro der Kommunisten einem Altersheim. Drei betagte Parteichefs starben in rascher Abfolge – 1982 Leonid Breschnew (mit 76), 1984 Juri Andropow (70) und 1985 Konstantin Tschernenko (74). In den hiesigen Morgennachrichten hiess es jeweils: Radio Moskau spielt seit Stunden Trauermusik (vorzugsweise Chopin). Dann kam, endlich, die Ver­jüngung mit Gorbatschow und damit, wenngleich unbeabsichtigt, das Ende der Sowjetunion und der Spaltung Europas.

Präsidentschaft auf Lebenszeit und kreatives Herumdoktern an Amtszeitbeschränkungen, in Tateinheit mit Korruption, sind Merkmale zumindest politisch rückständiger Staaten. Typisch: Schwache Institutionen, dafür «starke Männer», die sich eisern an die Macht klammern (müssen, um nicht von Nachfolgern belangt zu werden). Solche Figuren sind nicht zu knapp. Paul Biya (87) regiert ­Kamerun seit 1982, ab 1975 war er bereits Premierminister. Seit 1979 herrscht Teodoro Obiang (78) über Äquatorialguinea.  Ali Khamenei (81) hat im Iran seit 1989 das letzte Wort – usw. Aus Putins Dunstkreis ist etwa Alexander Lukaschenko (66) zu nennen, der seit 1994 Belarus beherrscht und nicht ruhebedürftig wirkt.

Wladimir Putins Ermächtigungsgesetz ad personam  ist bloss die letzte Formalisierung des autoritären, imperialen Zarentums in fadenscheinig modernisierter Form. Es wäre widersinnig, von ihm nun, nach zwei Jahrzehnten an der Macht und womöglich sechzehn (oder gar noch mehr?) weiteren Jahren, Reformen, Kon­struktives, Zukunftsweisendes zu erwarten, weder innen- noch aussenpolitisch. Vielmehr ist mit weiterer Versteinerung zu rechnen, bestenfalls mit altersbedingter Abnahme der Risikobereitschaft.

Unwägbar ist, welche Beharrungskraft das inhärent instabile System Putin hat und wie apathisch das russische Volk bleibt. Wohl bis tief ins 21. Jahrhundert hinein wird Russland seinen vorgestrigen, aus westlicher Sicht irritierenden Mustern folgen. Richtig europäisch wird es, falls überhaupt je, noch lange nicht.

Leser-Kommentare

Roberto Binswanger 06.07.2020 - 17:45

Das inhärent instabile System Putin? Es scheint mir im Gegenteil ausserordentlich stabil zu sein.