Meinungen

Zarter Wink ans Elysée

Macron mag kein Après-Ski-Virus importieren, aber die «Rafale» exportieren. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Statt industrieller Offsetgeschäfte sollten diplomatische Kreuzkonzessionen Vorrang haben.»

Dieser Tage machen französische Präsidenten hierzulande von sich reden. Valéry Giscard d’Estaing ist gestorben – 1981 musste er nach der Wahlniederlage gegen François Mitterrand den Palais de l’Elysée verlassen – nun ist VGE im Elysion, wie das Paradies in der griechischen Mythologie heisst. Giscard war ein wohltuend nüchterner Technokrat, ein zentristischer Modernisierer; kein Wunder, dass er mit seinem ähnlich zupackenden deutschen Pendant, Kanzler Helmut Schmidt, in Männerfreundschaft harmonierte.

Nach VGE, der allerdings so geschmacklos war, sich vom zentralafrikanischen «Kaiser» Bokassa Diamanten schenken zu lassen, ging’s bergab mit der Qualität des Personals im Palais. Mitterrand, ein Machtmensch im Sinne Machiavellis, gab sein Début mit ruinösen sozialistischen Segnungen und musste nach dieser Orgie prompt auf Austerität umschalten. Jacques Chirac, der auf ihn folgte, wurde wiederum von seinem Nachfolger Nicolas Sarkozy nicht ganz unbegründet als «roi fainéant» der Reformaversion bezichtigt; doch auch Sarkozys «rupture» mit dem gängigen Trott missriet. Nach diesen beiden Bürgerlichen geriet der Sozialist François Hollande auf den Thron – «une incapacité méconnue», wie weiland Bismarck Kaiser Napoleon III. geschmäht hatte.

Seit dreieinhalb Jahren regiert mit Emmanuel Macron ein Typ vom Schlage Giscards, und er kennt die gleiche Mühsal: Liberalisierung und Liberalisierer sind in Frankreich nie populär.

Unpopulär macht sich Macron derzeit auch da und dort in der Schweiz. Wer Online-Leserreaktionen auf Medienberichte liest, stellt allergische Reaktionen wackerer Eidgenossen gegen den Staatschef in Paris fest, denn der moniert: Alles fährt nicht Ski, ausser die Schweizer. Macron droht seinen Landsleuten, die mit Latten auf dem Autodach bei Annemasse, Pontarlier oder Delle in die Heimat rückreisen, mit Quarantäne. Damit war zu rechnen; das soll auch für Rückkehrer aus den Ski- und, noch mehr, Après-Ski-Gebieten in den spanischen Pyrenäen gelten. Diesmal ist der altehrwürdige Anti-Gesslerhut-Reflex verfehlt: Wenn Macron Virenimport unterbinden will oder muss – à la bonne heure, der Fall Ischgl ist noch erinnerlich.

Überhaupt hat die politische Schweiz gerade jetzt gute Gründe hätte, mit Paris ins Gespräch zu kommen (das Verhältnis zu Berlin ist seit dem Ende der Ära Kohl von gegenseitigem Fremdeln beeinträchtigt; im Gegensatz zu Macrons Skisport-Mahnungen war die eine oder andere ­kavalleristische Ansage aus dem Norden tatsächlich «une phrase choc»).

Der konkrete Anlass ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, vom Schweizer Volk unlängst haarscharf gebilligt. Frankreich ist mit dem Typ «Rafale» im Rennen. Statt industrieller Offsetgeschäfte, Gegendeals für die Schweizer Maschinenbauer, sollten für einmal vielmehr diplomatische Kreuzkonzessionen Vorrang haben. Der Bundesrat kann sich nämlich offenkundig nicht dazu durch­ringen, den Rahmenvertrag mit der EU, so, wie er sich präsentiert, Parlament und Volk endlich vorzulegen – die Ablehnung an der Urne wäre wahrscheinlich.

Von der Grundsatzfrage abgesehen, ob sich die Schweiz einen solchen, quasi, Gesamtzusammenarbeitsvertrag mit der wenig vertrauenerweckenden EU antun will oder muss: Im institutionellen Rahmenabkommen, dem InstA, ist das wirklich unverdauliche Element die Unklarheit hinsichtlich der EU-Unionsbürgerschaft: Für die Schweiz schon vom Begriff her widersinnig, und jedwede erleichterte ­Zuwanderung ins hiesige Sozialversicherungssystem ist politisch unverkäuflich.

Da wäre ein Wink aus Bern nach Paris, die «Rafale» zwar kaufen zu wollen, doch, hélas, angesichts der Halsstarrigkeit Brüssels schier nicht zu können, womöglich geeignet, diplomatischen Support zu mobilisieren. Eine Beschaffung der «Rafale», bisher kein Exportschlager, durch die Schweiz wäre ein Erfolg für Macron, wirtschaftlich und prestigemässig. Dafür müssten ein paar nachdrücklich gute Worte in den EU-Gremien drinliegen.