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Zehn Lehren aus Weimar

Angesichts des wachsenden Drucks auf viele Demokratien weltweit und des Aufstiegs des Autoritarismus lohnt sich ein Blick auf die deutsche Geschichte. Ein Kommentar von Harold James.

Harold James
«Wirtschaftliche Unsicherheit und Not verleiten die Menschen zu dem Glauben, dass jedes Regime besser sein muss als das gerade aktuelle.»

Schon seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 blicken viele Deutsche mit Besorgnis auf den Zusammenbruch der Weimarer Republik in den frühen Dreissigerjahren und auf den Aufstieg des Nationalsozialismus zurück. Doch die Lehren aus dieser Zeit sollten angesichts des wachsenden Drucks, unter dem viele Demokratien weltweit stehen, und des Aufstiegs des Autoritarismus auch anderswo Beachtung finden.

Beginnen wir mit der Tatsache, dass wirtschaftliche Erschütterungen – zum Beispiel Inflationsspiralen, Depressionen und Bankenkrisen – überall und zu jeder Zeit eine Herausforderung für alle Regierungen darstellen. Wirtschaftliche Unsicherheit und Not verleiten die Menschen zu dem Glauben, dass jedes Regime besser sein muss als das gerade aktuelle. Dies ist eine offensichtliche Lehre nicht nur aus den Weimarer Jahren, sondern auch aus einem grossen Fundus an Forschungsarbeiten zur wirtschaftlichen Logik der Demokratie.

Eine zweite wichtige Lehre ist, dass unter wirtschaftlichen Extrembedingungen das Verhältniswahlrecht die Lage verschlimmern kann. Ist die politische Landschaft eines Landes fragmentiert, führt das Verhältniswahlrecht bei Wahlen mit grösserer Wahrscheinlichkeit zu einer in sich unzusammenhängenden Mehrheit normalerweise von Parteien vom linken und vom rechten Rand des politischen Spektrums, die «das System» ablehnen, aber sich sonst über kaum etwas einig sind.

Riskante Referenden und Wahlen

Diese beiden Lehren stellen zusammen die gängige Meinung unter Politikwissenschaftlern über die Weimarer Erfahrung dar. Allzu oft jedoch wird jede Lehre isoliert betrachtet, was zu einem gefährlichen Gefühl von Selbstgefälligkeit führt. Das erste Argument lullt die Menschen dahingehend ein, dass sie glauben, nur eine extreme Wirtschaftskrise könne das politische System bedrohen, das zweite verleitet sie zu der – falschen – Annahme, dass nicht auf dem Verhältniswahlrecht beruhende Systeme per se robuster sind.

Um diese Selbstgefälligkeit zu vermeiden, ist es hilfreich, acht weitere Lehren aus der Weimarer Zeit in Betracht zu ziehen. Erstens sind Volksbefragungen gefährlich, besonders wenn sie selten stattfinden und die Wähler kaum Erfahrung damit haben. In der Weimarer Republik waren die Nationalsozialisten 1929 nahezu verschwunden. Doch in jenem Jahr war die Partei in der Lage, sich neu zu etablieren, indem sie in einem erbittert umkämpften Referendum über die Reparationen nach dem Ersten Weltkrieg agitierte.

Zweitens ist es, gelinde gesagt, riskant, ein Parlament vorzeitig aufzulösen, wenn dies nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Schon ein Votum, das die Grundlage für Neuwahlen schafft, kann als Eingeständnis aufgefasst werden, dass die Demokratie gescheitert ist. Im Juli 1932 erreichten die Nazis in einer freien, aber rechtlich gesehen unnötigen Wahl den grössten Anteil der Stimmen (37%). Die vorherige Wahl hatte weniger als zwei Jahre zuvor stattgefunden, und die nächste war nicht vor 1934 fällig.

Hasskultur

Drittens schützt eine Verfassung das System nicht zwangsläufig. Die Weimarer Verfassung, die einige der erkenntnisreichsten und ethischsten Fachleute (darunter Max Weber) entworfen hatten, war nahezu perfekt. Werden jedoch unerwartete Ereignisse – egal, ob aussenpolitische Dramen oder innenpolitische Unruhen – als Notfälle interpretiert, die einen ausserrechtlichen Rahmen erfordern, können die verfassungsmässigen Schutzmechanismen schnell ausgehöhlt werden. Feinde der Demokratie können derartige Ereignisse schüren. Ganz ähnlich ist die vierte Lehre, dass Wirtschaftslobbyisten hinter den Kulissen eine unheilvolle Rolle dabei spielen können, die Einigkeit zwischen den verschiedenen Gruppen im Parlament zu untergraben.

Fünftens zieht eine politische Kultur, in der führende Politiker ihre Gegner dämonisieren, eine Erosion der Demokratie nach sich. In der Weimarer Republik begann dieses Muster schon, bevor sich die Nazis zu einer bedeutsamen Kraft entwickelten. 1922 wurde Aussenminister Walther Rathenau ermordet, nachdem er zuvor mit einer intensiven, häufig antisemitischen Hasskampagne der nationalistischen Rechten überzogen worden war. Wenig später wandte sich Reichskanzler Joseph Wirth, ein der linken Mitte zuzuordnender Katholik, an die Rechtsparteien im Reichstag und äusserte: «In jeder Stunde, meine Damen und Herren, Demokratie! Aber nicht Demokratie, die auf den Tisch schlägt und sagt: Wir sind an der Macht!» Er schloss seine Ermahnung mit den Worten: «Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel, dieser Feind steht rechts.» Es war eine Aussage, die letztlich die Flammen des Tribalismus noch weiter anheizte.

Sechstens kann die Familie des Präsidenten gefährlich sein. In Weimar wurde 1925 der betagte Feldmarschall Paul von Hindenburg zum Präsidenten gewählt und 1932 im Amt bestätigt. Doch nach mehreren leichten Schlaganfällen litt er Anfang der Dreissigerjahre an Demenz, und sein schwacher und unfähiger Sohn Oskar kontrollierte jeglichen Zutritt zu ihm. Das Ergebnis war, dass er unterschrieb, was immer ihm vorgelegt wurde.

Es braucht gar keine Mehrheit

Siebtens muss eine aufrührerische Gruppe keine absolute Mehrheit haben, um die Politik zu bestimmen, nicht mal in einem Verhältniswahlsystem. Der grösste Anteil der Stimmen, den die Nazis je erhielten, betrug 37%. Das war im Juli 1932; in einer weiteren Wahl im folgenden November war ihre Unterstützung auf 33% gesunken. Unglücklicherweise führte dieser Rückgang die anderen Parteien dazu, die Nazis zu unterschätzen und als möglichen Koalitionspartner zu betrachten.

Achtens können Amtsinhaber eine gewisse Zeit lang überleben, indem sie sich die Zustimmung einer unzufriedenen Bevölkerung erkaufen. Aber nicht auf Dauer. In der Weimarer Zeit stellte der deutsche Staat grosszügige Sozialwohnungen, kommunale Dienstleistungen, landwirtschaftliche und industrielle Subventionen sowie einen grossen Beamtenapparat zur Verfügung, doch er finanzierte diese Ausgaben über Schulden.

Natürlich sah es zunächst so aus, als erlebe die Weimarer Republik ein Wirtschaftswunder. Erst später, als sich die Regierung um ausländische Hilfe bemühte, kam es zur Krise. Andere Länder fanden die Warnungen der Regierung, dass es ohne rasche Unterstützung zu einer politischen Katastrophe kommen würde, unglaubhaft. Noch viel schwieriger wäre es gewesen, die Wähler in diesen Ländern zu überzeugen, Deutschland aus der Patsche zu helfen.

Majorzsystem garantiert keine Stabilität

Es wird häufig angenommen, dass Länder mit Mehrheitswahlrecht wie die USA oder Grossbritannien widerstandsfähiger seien als solche mit Verhältniswahlrecht. Schliesslich sind Amerikas und Grossbritanniens Demokratien älter und ihre Kultur politischer Höflichkeit verfestigter.

In Wahrheit jedoch können diese Systeme im Laufe der Zeit trotzdem anfällig werden. Das Ausmass etwa, in dem die Wirtschaft eines Landes von ausländischen Ersparnissen («anderer Leute Geld») abhängig ist, mag für lange Zeit politisch irrelevant sein. Doch es könnte angesichts des für dieses Jahr vorhergesagten Leistungsbilanzdefizits von 3,7% des BIP in den USA und 3% in Grossbritannien ein böses Erwachen bevorstehen, besonders wenn der isolationistische Nationalismus unter amerikanischen und britischen Wählern bei den ausländischen Gläubigern dieser Länder Ernüchterung hervorruft.

Copyright: Project Syndicate.

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