Eingeloggt Nicht eingeloggt Suche E-Mail Leseliste Aktiv auf Leseliste Drucken Uhr E-Mail Term-Tag Arrow Left Arrow Right Arrow Down Arrow Up Charts Lock Abo Circle Circle Open Six Exchange Six Exchange Facebook Twitter Linkedin Xing Googleplus Whatsapp
Meinungen

Zuma im Endspiel

Wolfgang Drechsler, Kapstadt
«Südafrika droht voraussichtlich schon zum Jahresende eine Herabstufung durch die Ratingagenturen. Dies würde die bereits stark angespannte Lage weiter verschärfen.»
In Südafrika wächst der Konsens, dass der Staatspräsident nicht mehr länger tragbar ist. Ein Kommentar von Wolfgang Drechsler.

Jacob Zuma gilt als ein begeisterter Schachspieler. Sein Hobby ist dem südafrikanischen Präsidenten, der seit Jahren von schweren Korruptionsvorwürfen geplagt wird, auch in der politischen Arena am Kap zugutegekommen. Dort liefert sich Zuma quasi seit seiner Machtübernahme 2009 ein spannendes Duell mit seinen immer zahlreicheren politischen Gegnern – und war ihnen dabei trotz schlechter Ausgangslage lange Zeit oft einen Zug voraus.

Doch unter immer grösserem Druck scheint Zuma das Spiel nun zu entgleiten: Gleich zwei Mal hat er in dieser Woche womöglich spielentscheidende Fehler begangen und befindet sich nun derart in der Defensive, dass ihn immer mehr Beobachter bereits am Ende wähnen. Ganz schachmatt ist Zuma trotz seiner schlechten Aufstellung aber trotzdem noch nicht. Das hat er in den vergangenen Jahren immer wieder eindrucksvoll bewiesen.

Den ersten Rückschlag hatte Zuma zu Wochenbeginn erlitten, als die südafrikanische Staatsanwaltschaft ihre Betrugsanklage gegen den als integer geltenden Finanzminister Pravin Gordhan zurückziehen musste, weil der Fall nur auf ganz schwachen Füssen stand. Es ist seit langem ein offenes  Geheimnis, dass Zuma seinen Finanzminister Gordhan lieber heute als morgen loswürde, weil dieser ständig die vielen dubiosen Praktiken innerhalb der Regierung anprangert – und  sich auch vehement  gegen Zumas oft unverantwortliche Ausgabenpläne sträubt, wie etwa den Bau mehrerer Atomkraftwerke russischer Fertigung, die Südafrikas bereits stark in Schieflage geratene Staatsfinanzen nach Ansicht vieler Finanzexperten endgültig ruinieren würden.

Gordhan und Madonsela

Den plötzlichen Rückzug hatte die Staatsanwaltschaft damit erklärt, dass Gordhan bei der ihm zur Last gelegten Frühverrentung von zwei Mitarbeitern offenbar «nicht mit Absicht gegen das Gesetz verstossen» habe. Der Finanzminister hatte die Anklage stets als «politisch motiviert» bezeichnet und war deshalb auf Anraten seiner Anwälte auch nie zu seinen Vorladungen erschienen. In der Finanzwelt hatte sein ungelöstes Schicksal hingegen für grosse Unsicherheit gesorgt – und tut dies auch jetzt noch, denn noch immer hängt das Damoklesschwert einer plötzlichen Kabinettsumbildung über Gordhan.

Der zweite herbe Rückschlag folgte nur zwei Tage später. Gemäss einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der für ihren Mut gefeierten Demokratiewächterin Thuli Madonsela gibt es klare Hinweise, dass Zuma einer eng mit ihm befreundeten indischen Unternehmerfamilie unzulässig viel Einfluss auf die Ernennung von Ministern und auch von Führungspersonal in staatlichen Unternehmen wie etwa dem Strommonopolisten Eskom ermöglicht hat. Binnen eines Monats soll nun eine unabhängige Untersuchungskommission eingerichtet werden, um die seit langem bekannten, nun aber weiter konkretisierten Vorwürfe zu untersuchen.

Zuma selbst hatte zunächst versucht, die Veröffentlichung des Berichts gerichtlich zu unterbinden. Als sich jedoch in diesem Bemühen eine für ihn peinliche, weil sehr öffentliche Niederlage abzeichnete, zog er seinen Antrag in letzter Minute zurück. Zuma und der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) wollen den Bericht nun prüfen.

Nachfolgeregelung noch vor Ende 2017?

Zwar belastet der Bericht Zuma, doch ist nicht sicher, ob er für den Präsidenten wirklich der von seinen Gegnern bereits gefeierte letzte Sargnagel ist. Bis die Untersuchungskommission eingerichtet ist und ihre Arbeit abgeschlossen hat, dürften Monate vergehen, was der Schachspieler Zuma in seine Strategie einkalkuliert haben dürfte. Gegenwärtig plant der ANC, im Dezember 2017 auf einem speziellen Parteikonvent die Nachfolgefrage endgültig zu regeln. Nach zwei Amtszeiten darf Zuma dann eigentlich nicht mehr antreten.

Ob das politisch weitgehend führungslose Land vor dem Hintergrund seines Nullwachstums und gewalttätiger Studentenproteste aber so lange warten kann, erscheint mehr als fraglich, schon weil voraussichtlich bereits zum Jahresende eine Herabstufung durch die Ratingagenturen droht. Dies würde die bereits stark angespannte Lage weiter verschärfen. Sollte Zuma von der Untersuchungskommission schwer belastet werden und würde diese Konsequenzen fordern, gäbe dies dem tief gespaltenen ANC zumindest eine Gelegenheit, den Präsidenten ohne grösseren Gesichtsverlust vorzeitig abzuberufen.

Kurz vor der Offenlegung des Berichts am Mittwoch hatten in der Hauptstadt Pretoria Tausende gegen Zuma demonstriert und seinen Rücktritt gefordert. Unter dem Motto «Es reicht» waren dabei Anhänger der liberalen und der linksradikalen Opposition gemeinsam zum Regierungssitz oberhalb der Stadt marschiert. Auch prominente Geistliche, Unternehmer und selbst einstmals führende, aber inzwischen nicht mehr politisch aktive ANC-Mitglieder befanden sich in dem Protestzug. Beobachter sehen darin einen weiteren Beleg für den immer grösseren gesellschaftlichen Konsens, dass Zuma nicht mehr länger tragbar ist.