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Zusammenschluss und Spaltung

Die Rufe nach Dezentralisierung, Sezession und Unabhängigkeit sind lediglich ein Teil der vielen Manifestationen einer tektonischen Verschiebung. Ein Kommentar von Michael J. Boskin.

Michael J. Boskin
«Vielleicht befinden wir uns im Frühstadium der Umkehr des Trends zur Vergrösserung und Zentralisierung von Regierungen, in der die Macht mehr auf lokalere Umgebungen übergeht.»

Die athletischen Leistungen an den Olympischen Winterspielen in Sotschi und die majestätischen Darstellungen der russischen Geschichte und Kultur an der Eröffnungs- und der Schlusszeremonie wurden weltweit von Millionen Menschen verfolgt. Doch die Kosten waren enorm, die offensichtliche Korruption ernüchternd und der Kontrast zur Lage in der benachbarten Ukraine alarmierend.

Nach der Bewerbung um ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union entschied sich der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch nach immensem Druck aus dem Kreml sowie versprochenen 15 Mrd. $ an Finanzhilfe stattdessen für engere Beziehungen zu Russland. Die Folge waren drei Monate andauernde Proteste und Aufstände. Der verschwenderische Janukowitsch wurde durch eine Parlamentsabstimmung entmachtet und floh nach Russland. Die Lage ist weiterhin wechselhaft und angespannt. Russische Truppen haben die Krim besetzt, und Politiker aus Europa und Amerika drohen Russland mit harten Sanktionen, sollte es die Souveränität der Ukraine nicht respektieren. (Unterdessen hat Russland die Krim faktisch annektiert, Anm. d. Red.)

Aber die Uneinigkeit der Ukraine ist offensichtlich. Der östliche Landesteil hat enge sprachliche, kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen zu Russland, während der Westen mehr in Richtung Kontinentaleuropa tendiert. Einige der ukrainischen Regionen waren historisch gesehen Teile Russlands, Polens, Österreich-Ungarns oder des Osmanischen Reichs. Peter der Grosse, dessen Verwestlichung Russlands im achtzehnten Jahrhundert in Sotschi dargestellt wurde, kämpfte gegen die Krimtataren, deren Nachkommen zum grossen Teil von Stalin in andere Teile der Sowjetunion deportiert wurden. Es gibt Befürchtungen, die Ukraine könnte auseinanderbrechen.

Assoziierung fördert Transformation

Ein Assoziierungsabkommen mit der EU könnte für die ukrainische Wirtschaft ein grosser Segen sein (soeben wurde ein Teilabkommen unterzeichnet). Wenn kleinere Wirtschaftsräume Zugang zu viel grösseren Märkten erhalten, erweitert sich das Handelsvolumen, und die Löhne steigen. Dabei wird ein kleiner Teil der Handelsexpansion von anderen Ländern abgezogen (was eine Befürchtung Russlands ist).

Doch über die direkten Vorteile aus dem Handel hinaus verspricht solch ein Abkommen die Öffnung und die Beschleunigung der wirtschaftlichen und politischen Transformation der Ukraine. Der Wettbewerb um die anspruchsvolleren EU-Konsumenten würde die ukrainischen Produzenten zwingen, durch Verbesserung von Produktivität, Qualitätskontrolle, Marketing und Logistik ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Mit der Zeit würden die ukrainischen Hersteller gemeinsam mit EU-Produzenten Teil einer integrierten Lieferkette werden.

Auf diese Art veränderten sich Kanada und Mexiko durch das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Kanada von 1987 und das Nordamerikanische Freihandelsabkommen von 1994. So enthalten 40% der mexikanischen Exporte in die Vereinigten Staaten heute amerikanische Anteile.

Teilungstendenzen, wohin man blickt

Doch Freihandelsabkommen setzen das Bestehen eindeutiger politischer Grenzen voraus, und die Ukraine ist nicht das einzige von Teilung bedrohte Land. Unter anderen besteht in Grossbritannien, Kanada, Spanien, Irak – und sogar den USA mit Kalifornien – eine ähnliche Möglichkeit, wenn auch mit mehr oder weniger Wahrscheinlichkeit. Was alle diese Situationen gemeinsam haben, ist eine grosse Vielfalt kultureller, ethnischer und wirtschaftlicher Interessen.

Schottland beispielsweise hat grosse lokale Handlungsfreiheit, wird aber trotzdem im September über die Unabhängigkeit abstimmen. Die Sezessionisten beziehen sich auf die Brutalität der Engländer im achtzehnten Jahrhundert und behaupten, Schottland könne sein gesamtes Nordseeöl behalten und seinen Anteil an den Schulden Grossbritanniens loswerden. In Wirklichkeit würden wohl beide mit aufgeteilt werden. Diejenigen, die lieber weiter zu Grossbritannien gehören würden, sprechen von Marktverlust, dem möglichen Verlust des Pfundes und von verringerter Bedeutung auf europäischer und weltweiter Bühne. Die Chancen sind gut, dass die Schotten sich für einen Verbleib entscheiden.

In Spanien haben einige Katalanen immer wieder Unabhängigkeit gefordert, ebenso wie manche Flamen in Belgien und manche Québécois in Kanada. Der Irak droht regelmässig, sich in einen kurdischen, einen sunnitischen und einen schiitischen Staat zu spalten (die Kurden verfügen bereits jetzt über grosse Autonomie).

Sechs neue Staaten in Kalifornien?

In Kalifornien werden alle ein oder zwei Jahrzehnte Vorschläge zur Teilung in einen Nord- und einen Südteil gemacht. Der trockenere und bevölkerungsreichere Süden war traditionell immer schon politisch konservativer als der Norden (mit Ausnahme von Los Angeles). Nach einem schwierigen Dürrejahr und dem Vorschlag des Gouverneurs Jerry Brown, neue Infrastruktur für den Transport von Wasser nach Süden zu schaffen, stiegen die Spannungen.

Tim Draper, ein prominenter Wagniskapitalgeber, möchte über einen Vorschlag abstimmen lassen, Kalifornien in sechs verschiedene Staaten aufzusplitten. (In Kalifornien werden grosse Entscheidungen – wie die Begrenzung der Grundsteuern oder die formelle Einschränkung der Staatsausgaben – oft durch Volksabstimmungen getroffen.) Auch wenn Drapers vorgeschlagene Initiative angenommen wird, würde sie die Zustimmung des US-Kongresses erfordern, was unwahrscheinlich wäre.

Welche Verantwortlichkeitsbereiche sollten in erster Linie dem Einzelnen innerhalb von Märkten, Familien oder Gemeinschaften überlassen werden und welche den Regierungen? Und auf welcher Regierungsebene – föderal, regional, städtisch oder übernational – sollen diese Verantwortlichkeiten am besten ausgeübt werden?

Mehr Bürgernähe ist gefragt

Dies sind ewige Fragen, aber in einer Ära gesteigerter und zeitgleicher Kommunikation geraten zentralisierte, machtpolitische Bürokratien ins Schleudern. Die Menschen möchten effektivere und kostengünstigere Regierungssysteme, die ihren Bedürfnissen mehr entsprechen und Entscheidungen dezentraler treffen können.

Vielleicht befinden wir uns im Frühstadium der Umkehr des Trends zur Vergrösserung und Zentralisierung von Regierungen, in der die Macht mehr auf lokalere Umgebungen übergeht, näher an den Wohn- und den Arbeitsstätten der Menschen. Immer mehr Menschen scheinen immer weniger bereit zu sein, sich den momentanen Entscheidungsprozessen der Regierungen anzupassen. Trotz demokratischer Mehrheitsentscheidungen glauben Minderheiten, dass ihre – wirtschaftlichen, kulturellen oder religiösen – Interessen und Rechte nicht geschützt werden. Die immer verbreiteteren Rufe nach Dezentralisierung, Sezession und Unabhängigkeit sind lediglich ein Teil der vielen Manifestationen dieser tektonischen Verschiebung.

 

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