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Bundesrätin Sommaruga für raschere Bewilligung von Wind- und Wasserkraftanlagen

Bern (awp/sda) - Umweltministerin Simonetta Sommaruga will, dass Wind- und Wasserkraftanlagen schneller bewilligt werden. Sie plant deshalb, dem Bundesrat "demnächst" eine Beschleunigungsvorlage zu unterbreiten, wie sie in einem Zeitungsinterview sagte.

"Für bedeutende Wasserkraft- und Windkraftanlagen soll es ein konzentriertes ­Bewilligungsverfahren geben", sagte Sommaruga in einem am Montag veröffentlichten Interview mit den CH-Media-Zeitungen.

Zeitgewinn

Beschwerden gegen solche Anlagen sollen laut Sommaruga zwar weiterhin möglich sein. "Doch nur einmal und nicht in jedem Verfahrensschritt." Wie viel Zeit mit einer solchen Beschleunigung gewonnen werden könne, lasse sich nicht beziffern. Erfreulich sei zudem der Rekord an zusätzlichem Strom aus Fotovoltaik.

"Wir sind nicht im Krieg", sagte Sommaruga zur Forderung der SVP nach einem "Strom-General". Parlament und Bundesrat machten ihre Aufgaben, und auch die Strombranche sei gefordert. Alle nähmen ihre Verantwortung wahr.

Die SVP-Delegierten hatten am Samstag ihre Parteispitze beauftragt, sich für eine sichere, unabhängige und kostengünstige Energieversorgung einzusetzen. Die SVP soll demnach beim Bundesrat unter anderem auf die Einsetzung eines "Strom-Generals" drängen. Dieser solle bis im Sommer zeigen, wie der drohende Strommangel abgewendet werden könne.

Thoma: "Nicht durchgedacht"

BWK-Konzernchefin Suzanne Thoma gab in einem ebenfalls am Montag veröffentlichten Interview mit den Zeitungen "Der Bund" und "Berner Zeitung" zu bedenken, der Schweizer Atomausstieg sei "nicht durchgedacht mit all seinen Konsequenzen". Sie denke, dass die CO2-Problematik beim Entscheid vielen "nicht so bewusst" gewesen sei.

"Wenn wir wirklich davon ausgehen, dass CO2-Emissionen eine existenzielle Gefahr für uns sind, müssen wir die Kernenergie wieder ernsthaft prüfen", sagte die abtretende BKW-Chefin. Kalkuliere man den steigenden Strombedarf der Gesellschaft ein, sehe sie nicht, wie die Energiewende funktionieren solle, sagte Thoma.

Bei der Abstimmung 2017 über die Energiestrategie 2050 sei man von einem in etwa gleich bleibenden Strombedarf von 60 Terawattstunden ausgegangen. "Heute wissen wir, dass diese Annahme unrealistisch ist." Allein Elektromobilität, Digitalisierung und Wärmepumpen liessen den Stromverbrauch steigen, trotz Energieeffizienz.